Diskussion über Standpunkte verschiedener Strömungen in Partei Die Linke

Das Linke Forum Oldenburg lädt ein zur Podiumsdiskussion

mit Holger Onken (Stadtrat Oldenburg),

Christoph Spehr (Landesvorstand Bremen Partei Die Linke)

 und Ulrich Schachtschneider (Linkes Forum Oldenburg)

zur aktuellen Situation der Linkspartei

Wann: Dienstag, 05.09.2023, 19:00 Uhr    Wo: IBIS-Saal, Klävemannstrasse 16

Bei über 10 % Inflation der Nahrungsmittelpreise, bei einer immensen Unterversorgung mit bezahlbaren Mietwohnungen zumindest in Ballungsgebieten und bei einer wachsenden Digitalisierung der Arbeit mit entsprechender Überwachungsmöglichkeit der Arbeitenden sollte man denken, dass die Partei Die Linke geradezu in einem Strom wohlwollender Zustimmung zu ihren Ideen und Vorschlägen schwimmt. Das Gegenteil ist der Fall.

Bei den Wählern hat sie fast alle Kompetenzzuschreibungen verloren, bei so wesentlichen Problemen wie Corona, Migration und Ukrainekrieg ist sie zerstritten. Die Fähigkeit zum Diskurs, um sich bei allem Streit auf Basisforderungen und Vorschläge einigen zu können, scheint ihr komplett abhandengekommen zu sein. Stattdessen stehen sich mehrere Lager unversöhnlicher gegenüber, als die Partei Die Linke eigentlich den Herrschaftsstrukturen dieser Gesellschaft und ihren Repräsentanten gegenüberstehen sollte.

Dem einen Lager, vertreten durch Sahra Wagenknecht, geht es um Umverteilung und Friedenspolitik; dem anderen Lager um eine sozialökologische Veränderung und eine teilweise Anerkennung des Rechts der ukrainischen Regierung, die nationalen Grenzen zu verteidigen (um nur zwei Lager von vielen zu benennen).

Wir, das Linke Forum Oldenburg, haben vor dem Hintergrund der drohenden Spaltung der Partei Die Linke beschlossen, eine Diskussion über die Standpunkte verschiedener Strömungen zu organisieren. Das Podium besteht aus:

• Christoph Spehr, Mitglied der neu gegründeten Strömung "Progressive Linke", Landesvorstand der Bremer Partei Die Linke und damit des einzigen westdeutschen Landesverbands, der es geschafft hat, eine bedeutsame Menge von Wählerstimmen auf sich zu vereinigen – mit einer ziemlich klaren Ausrichtung auf Realpolitik.

• Holger Onken, Abgeordneter im Oldenburger Stadtrat, fordert, dass der soziale Ausgleich und das Herausfordern der gesellschaftlichen Machtverhältnisse im Mittelpunkt der Politik der Partei Die Linke stehen müssen. Er gehört zu den Mitgliedern, die sich eher bei der Position von Sahra Wagenknecht aufgehoben fühlen.

• Ulrich Schachtschneider, Mitglied des Linken Forums Oldenburg, wird auf dem Podium Fragen des Linken Forums vertreten.

Zwei ältere Diskussionsbeiträge des LiFos zur Situation der Linkspartei finden sich hier und hier