Internationale Solidarität

„Oldenburg ehrt Myanmar-Künstler im Exil und gibt erste Highlights des Line-Ups bekannt“

21.08.2024 „Tribute für Na Gyi and Paing Phyo Thu. Der Regisseur Na Gyi und seine Frau Paing Phyo Thu, als Schauspielerin mit dem Myanmar Academy Award ausgezeichnet, sind im Westen eher unbekannt. In Myanmar ist das Filmemacherpaar aber nicht nur berühmt, sondern auch berüchtigt. Vom ersten Tag des Militärputsches am 1. Februar 2021 an, war das prominente Paar auf der Straße, um gegen die Militärjunta zu protestieren. Innerhalb weniger Tage zogen die friedlichen Demonstrationen in Myanmar Hunderttausende von Menschen an.

Ein von dem freischaffenden Fotografen Anonymous aufgenommenes Bild von Paing Phyo Thu, wie sie den Drei-Finger-Gruß zeigt - ein Symbol aus der ‚Hunger Games‘-Serie, das zum Leitmotiv der Demokratiebewegung wurde -, ging viral und wurde für den Pulitzer-Preis nominiert. Am 3. April wurde dann gemäß Abschnitt 505 (a) ein Haftbefehl gegen Paing erlassen, mit der Begründung, dass sie 'hre Popularität' genutzt habe, um Beamte zur Teilnahme an Protesten gegen die Militärjunta zu ermutigen, die die Kontrolle über die Regierung übernommen hatte. Unter Androhung von Haft auf unbestimmte Zeit und Folter war das Paar gezwungen, sich zu verstecken, blieb aber dennoch trotzig: ‚Es gibt kein Zurück mehr‘, erklärte Paing. ‚Wir haben beschlossen, dass wir das tun werden, und wir werden bis zum Ende kämpfen.‘

Am 3. März, einen Monat eher, erhielt das Internationale Filmfest Oldenburg eine Einreichung aus Myanmar mit dem Titel ‚What Happened to the Wolf?‘. … Im September feierte der Film dann Weltpremiere in Oldenburg und der Trailer erreichte auf der Facebook-Seite des Festivals über eine Millionen Aufrufe….“

Mehr unter https://www.filmfest-oldenburg.de/pressemitteilungen/

 

Gründung Städtepartnerschaft Oldenburg-Raqqa e.V.

0.2.01.2024 „Wir über uns: Am 6.11.2023 hat sich in Oldenburg der Verein 'Städtepartnerschaft Oldenburg-Raqqa e.V.' gegründet. Zweck des Vereins ist es, die Völkerverständigung zwischen den Menschen in Deutschland – und speziell in Oldenburg – und den Menschen im Gebiet der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien durch den gesellschaftlichen und kulturellen Austausch und die Initiierung von Kooperationen von gesellschaftlichen Gruppen, Organisationen, Institutionen und privaten Vereinen zu unterstützen. Nur so können partnerschaftliche Beziehungen entstehen und das gegenseitige Verständnis gefördert werden. Ein Schwerpunkt ist dabei die Initiierung und Entwicklung einer Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Stadt Raqqa.

Anfang des Jahres 2024 wird der Verein mit einer Veranstaltung unter Beteiligung von Mitarbeiter:innen aus der Deutschlandvertretung der Selbstverwaltung in Berlin an die Öffentlichkeit treten und ausführlich über die geplante Arbeit des Vereins berichten.“

Mehr unter https://ol-raqqa.de/wir-ueber-uns/ und Flyer_Raqqa_2024_01_12.pdf

 

„Offener Brief an die Bundesregierung über die Auswirkungen der Luftangriffe der Türkei auf Nord- und Ostsyrien“

02.01.2024. „Am 2. Januar haben 19 deutsche Nichtregierungsorganisationen (darunter auch der Verein Städtepartnerschaft Oldenburg-Raqqa e. V.) in einem Offenen Brief an die Bundesregierung Konsequenzen aus den Luftangriffen der Türkei ab dem 23. Dezember 2023 gefordert….
Zwischen dem 23. und 26. Dezember flogen türkische Kampfflugzeuge und Drohnen 74 Angriffe auf die kritische Infrastruktur Nord- und Ostsyriens (medizinische Einrichtungen, Kulturgüter, Wasser- und Lebensmittelversorgung), was international als Kriegsverbrechen gilt. Die Bombardierungen hielten in minderer Intensität bis zum 30.12.23 an. ...

Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) veröffentlichten eine Jahresbilanz, wonach die Türkei 2023 den Nordosten Syriens 798 Mal angegriffen hat, davon in 103 Fällen mit Kampfjets und Drohnen. Bereits Anfang Oktober 2023 hatte die Türkei innerhalb weniger Tage große Teile der zivilen Infrastruktur zerstört, dabei 92 Menschen getötet und 89 Menschen verletzt. [1] Zu den Zielen gehörten Wasserwerke, Ölraffinerien, Elektrizitätswerke, aber auch Geflüchtetencamps und Krankenhäuser. Die Reparaturarbeiten hatten gerade erst begonnen, aber es mangelte nach wie vor an Wasser, Elektrizität und Gas….

Die Angriffe haben dramatische Folgen: Angesichts des umfassenden Embargos gegen Nord- und Ostsyrien sind zerstörte bzw. beschädigte Kraftwerke, Fabriken, Nahrungsmitteldepots und vor allem medizinische Einrichtungen nicht zu ersetzen. Auch von deutschen NGOs getragene Einrichtungen zerstört Das durch die Angriffe vollkommen zerstörte ‚Kobani Medical Center‘ (https://www.ardmediathek.de/video/ ), umfasste eine kostenlose Notfallambulanz für die Stadtbevölkerung, eine Ambulanz für Diabetiker:innen und ein Kinderimpfzentrum. Der deutsche Verein ‚Armut und Gesundheit‘ hat es zusammen mit ‚Ärzte ohne Grenzen‘ gegründet und trägt die laufenden Kosten. ...Ein von der „Initiative für Frieden und Hoffnung in Kurdistan“ und anderen deutschen Initiativen initiiertes Bildungsprojekt für behinderte Kinder und Jugendliche in Kobanê musste die Arbeit unterbrechen, weil die Kinder und das Personal evakuiert werden mussten. Mediziner:innen der Internationalen Nothilfe IEH aus Europa können wegen der anhaltenden Angriffe vor Ort keine medizinische Hilfe leisten. 712 grenznahe Schulen wurden geschlossen, 90.000 Schüler:innen sind davon betroffen.

Die Türkei initiiert neue Fluchtbewegungen

Die multiethnische und multireligiöse Bevölkerung vor Ort, die sich seit Jahren nach demokratischen, ökologischen und feministischen Werten selbstverwaltet, verliert durch die dauernden Angriffe der Türkei jede Sicherheit und Stabilität. Die Menschen dort, die in unser aller Interesse den IS besiegt haben, stehen heute unter ständiger Bedrohung und haben keinerlei Mittel, sich gegen die allgegenwärtigen Drohnen und die Kampfflugzeuge zu verteidigen. Die ökonomische Basis bricht zusammen, von wirtschaftlicher Entwicklung ganz zu schweigen. ...
Deutschland sollte im eigenen Interesse Fluchtursachen bekämpfen und den Menschen Stabilität, Sicherheit und eine Perspektive in ihrer Heimat Nord- und Ostsyrien ermöglichen. Darum muss die Bundesregierung die Bombenangriffe des NATO-Partners Türkei auf die zivile Infrastruktur klar verurteilen. ... Daher fordern wir:
– Eine Verurteilung der Angriffe auf die Infrastruktur & Zivilbevölkerung durch die Außenministerin und die Bundesregierung
– Schnelle Hilfe für Wiederaufbaumaßnahmen der zerstörten Infrastruktur durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Gebiet der Selbstverwaltung
– Freigabe von BMZ-Mitteln auch für uns als kleine NGOs
– Einsatz bei der NATO und dem UN-Sicherheitsrat für eine Flugverbotszone gegen die Türkei über Nord- und Ostsyrien sowie den Nordirak und das ezidische Siedlungsgebiet in Shengal
– Keine Waffenlieferungen oder Drohnenkomponenten an die Türkei
Lassen Sie uns gemeinsam auf die Lage und die Zerstörungen in Nord- und Ostsyrien aufmerksam machen!
Wir werden alles versuchen, um die Zivilbevölkerung beim Wiederaufbau der zivilen Infrastruktur zu unterstützen!“

Mehr unter https://ol-raqqa.de/offener-brief-an-die-bundesregierung

 

„Wofür demonstrieren Sie?“

19.12.2023  „...Ahmad Washaha: Wir wollen als erstes, dass der Krieg stoppt. Und wir wollen, dass die Menschen wissen, was passiert ... Wir möchten die Gesellschaft darüber aufklären, dass wir keine Antisemiten sind und wir auch nicht gegen Religion oder gegen Juden sind, sondern gegen die Besatzung.... Wir wollen, dass Palästina wieder frei ist und wir eine selbstständige Stadt haben….
MoX: Aber es gab auf Ihren Demonstrationen Zwischenfälle mit Rufen wie ‚Kindermörder Israel‘ – was tun sie dagegen, damit das nicht mehr passiert?
Ahmad Washaha: In Israel sind bis jetzt 8000 Kinder gestorben. und hier in Deutschland dürfen wir nicht sagen ‚Israel Kindermörder‘. Aber wir sehen,(An dieser Stelle haben wir gekürzt, weil die Formulierung als Hetze aufgefasst werden könnte; Anm. d. R.) Kinder und Babies sterben. Schulen, Krankenhäuser und Zivilisten werden bombardiert. Aber die Hamas und andere Organisationen werden nicht bombardiert.
MoX: Aber die Hamas verstekken sich ja nun hinter zivilen Zielen.
Ahmad Washaha: Das kann man so nicht sagen. Es leben 2,5 Millionen Menschen auf 400 Quadratkilometern. Also leben auf jedem Meter im Gazastreifen 6 Personen. (Im Gazastreifen kommen 5749 Einwohner auf einen Quadratkilometer Anm. d.R.) …..“

Mehr unter https://www.diabolo-mox.de/

 

Nicaragua-Verein Oldenburg: RUNDBRIEF 2023 und die Einladung zur Jahreshauptversammlung

November 2023 „Mit dem aktuellen Rundbrief 2023 möchten wir Sie/euch wie jedes Jahr über unsere Vereinsarbeit informieren und die Vereinsmitglieder sowie interessierte Freunde*innen des Vereins zur Jahreshauptversammlung am 8. Dezember 2023 einladen. ... Wir freuen uns darauf Sie/euch am 08. Dezember in der Gaststätte ‚Bei Beppo‘, Auguststr. 57 in Oldenburg zu begrüßen….“  

Mehr unter  https://www.nicaraguaverein-oldenburg.de  

 

 Start des IT-Projektes in San Francisco Libre

1.8.23 "Nach langer Vorarbeit ist es soweit: Das bereits im letzten Rundbrief angekündigte IT-Projekt in SFL kann starten! In dieser Kooperation zwischen dem Nicaragua-Verein Oldenburg, APREDEN und der niederländischen Organisation ZartTalent können Jugendliche verschiedene IT-Kenntnisse erlernen. Im Anschluss absolvieren sie ein Praktikum bei ZartTalent und können sich dann von Nicaragua aus auf dem internationalen Arbeitsmarkt bewegen. Ab dem 14.08.2023 werden die Jugendlichen an einem 6-monatigen Englischkurs teilnehmen, der sie auf den anschließenden IT-Kurs vorbereitet. Wir freuen uns auf den Beginn des Projekts und die Zusammenarbeit mit den Englisch-Lehrkräften Katherine Rostran und Luis Martinez!"

Mehr unter https://www.nicaraguaverein-oldenburg.de

 

"Junge Menschen wieder weltwärts schicken"

01. 08. 2023 „… unterstützt der Verein die Menschen in San Francisco Libre in Nicaragua (Mittelamerika) im Rahmen ganz unterschiedlicher Projekte bereits seit über 35 Jahren. Nachdem die Entsendung junger Menschen im Rahmen des Weltwärts-Programms des BMZ einige Jahre ausgesetzt war, besteht jetzt wieder die Möglichkeit über den Nicaragua-Verein als Entsendeorgsanisation ein freiwilliges soziales Jahr in Nicaragua zu leisten. Jede Bewerbung ist willkommen. Den weltwärts Freiwilligen bietet sich die Möglichkeit Menschen in interessanten Projekten zu helfen und dabei eine fremdes Land, eine fremde Kultur kennen zu lernen.“

Mehr unter https://www.nicaraguaverein-oldenburg.de/  

 

"Besuch aus Brasilien"

14. Februar 2023 "Zum Abschluss der Ausstellung ‚Bittere Orangen‘ über die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Erntehelfer*innen auf italienischen Orangenplantagen im Bürgerbüro am Pferdemarkt richteten die Organisatoren den Blick auch nach Lateinamerika: auf den Orangensektor in Brasilien.

Brasilianische Orangen gelangen größtenteils als Orangensaft nach Deutschland. Zehn Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen, Kleinbauernverbänden und Kooperativen aus Brasilien berichteten am vergangenen Wochenende in der Flänzburch und im Rahmen eines Gottesdienstes in der Kirchengemeinde Ohmstede über die Situation auf brasilianischen Orangenplantagen und darüber, welchen Unterschied Fairtrade macht.

Arnaldo Brito, Landwirt und Mitarbeiter des Landarbeiter- und Familienbauernverbands und Gabriel Bezerra vom Verband der in der Landwirtschaft angestellten Personen berichteten unter anderem davon, dass in ihrer Region nur zwei große Saftproduzenten den Kleinbauern die Orangen über Zwischenhändler abkaufen. Diese Marktmachtkonzentration erzeuge Druck auf die Preise und Arbeitsbedingungen, was häufig zu sklavenhaften Beschäftigungsverhältnissen ohne jede soziale Absicherung führe. José Aldo de Souza von der Genossenschaft Coopealnor erläuterte, welche Vorteile der Faire Handel Bäuerinnen und Bauern und ihren Arbeiter*innen bringt. 'Es ist toll, dass den Oldenburger*innen der fair gehandelte Saft schmeckt, für den wir die Orangen anbauen' freuten sich die Landwirte. Und sie schilderten eindrücklich, wie groß der Beitrag sei, den Verbraucher*innen in Deutschland durch den Kauf von Orangensaft aus Fairem Handel leisten können, die Lebens- und Arbeitsbedingungen im brasilianischen Landbau zu verbessern.

Und nicht nur das: Da im Fairen Handel auch höhere ökologische Standards gelten und vielfach bio-zertifizierte Orangen verarbeitet werden, wird auch die Belastung der Umwelt und der Arbeiter*innen z. B. durch Pestizide vermieden. (Den Orangensaft gibt es für 2 € bei uns im Weltladen :))"

Mehr unter özo.de/besuch-aus-brasilien/

 

„Großbritannien: Streiks für das Recht auf Streik“

26.01.2023 „Für den 1. Februar hat der britische Gewerkschaftsbund TUC einen landesweiten Protesttag ausgerufen, um ‚eine fundamentale britische Freiheit zu verteidigen‘. Aber auch schon einen Tag vorher und auch in der Woche danach werden in England hunderttausende Beschäftigte streiken, damit ihnen das Recht auf Streik nicht genommen wird. Für den 31. Januar kündigt der Europäische Gewerkschaftsverband für den Öffentlichen Dienst (EPSU) vor allem Demonstrationen und Streiks im Gesundheitswesen an, es folgen am 1. Februar die Beschäftigten im öffentlichen Dienst, in den Sozial- und Erziehungsdiensten, am 3. Februar werden die Lehrer*innen, am 6. und 7. Februar Plegekräfte und Rettungsdienste streiken. Bereits am 16. Januar protestierte die RMT vor den Toren der Londoner Downing Street, dem britischen Regierungssitz.

Der Hintergrund: Weil in Großbritannien immer mehr Beschäftigte gegen Niedriglöhne und unzumutbare Arbeitsbedingungen streiken, plant die dortige Regierung neue gesetzliche Angriffe auf das Streikrecht. Am 10. Januar verkündete Wirtschaftsminister Grant Shapps im britischen Unterhaus entsprechende Pläne. Ziel sei es, der Regierung eine Handhabe zu schaffen damit, ‚öffentliche Dienstleistungen Basisfunktionen aufrechterhalten können‘.

Der Gesetzentwurf ‚Minimum Services Bill‘ wurde ursprünglich als Mittel zur Bekämpfung von Eisenbahnerstreiks von der britischen Regierung im Unterhaus eingebracht. Ziel war es, die Eisenbahngewerkschaften zu zwingen, im Streikfall einen Teil ihrer Mitglieder an die Arbeit zu schicken, um so einen Mindestbetrieb zu garantieren. Am 10. Januar fand die zweite Lesung statt. Sie wurde von Wirtschaftsminister Grant Shapps genutzt, um die Wirkungsmacht des geplanten Gesetzes drastisch auszuweiten. Nun geht es nicht mehr ‚nur‘ gegen Eisenbahner*innen, sondern auch gegen das Gesundheitspersonal, den Bildungsbereich, die Feuerwehren, den gesamten Transportsektor, den Grenzschutz sowie jene lohnabhängig Beschäftigten, die radioaktiven Müll entsorgen sollen.

Durch dieses Gesetz werden genau jene Branchen getroffen, die in den vergangenen Monaten die größte Streikbereitschaft gezeigt haben. Teilweise geht es um den öffentlichen Sektor, teilweise um öffentliche Dienstleistungen, die aber von privaten Unternehmen durchgeführt werden. Mit dem geplanten Gesetz würde sich der Staat ein Durchgriffsrecht schaffen, wo er bislang keines hatte….“

Mehr unter https://www.verdi.de/international

 

„Protect the right to strike“

„Our right to strike is under attack. Rishi Sunak is trying to force his anti-union “sack key workers bill” through parliament in a matter of weeks. It means that when workers democratically vote to strike, they could be forced to work and sacked if they don’t. That’s wrong, unworkable, and almost certainly illegal. We need to stop this bill. These new laws are a direct attack on working people’s fundamental right to strike to defend their pay, terms and conditions. Actions to take right now! Sign the petition This is an attack on all working people. We must defend the right to strike.
Sign the petition and join the campaign. 

Lobby your MP Whatever party your MP is in, you have a part to play in stopping this bill in its tracks. 
Use our forms to request a meeting here. Join our day of action - 1 February ….“

Mehr unter https://www.tuc.org.uk/ProtectRightToStrike  

 

„Ich erwarte Antworten“: Don´t forget Afghanistan“

30.12.22 „Manchmal klaffen die Lebenswirklichkeiten an unterschiedlichen Orten der Welt so sehr auseinander, dass es kaum auszuhalten ist. Während in Europa das ‚Fest der Liebe‘ gefeiert und viel von Frieden geredet wird, verbannen die Taliban in Afghanistan die Frauen und Mädchen aus allen Ecken der Öffentlichkeit. Und in der Region Andarab werden viele der letzten Widerstandskämpfer*innen von den Taliban getötet. Derweil liest man Forderungen nach Wiedereröffnung der Botschaften in Kabul.

Nassah Irima, Aktivist und seit anderthalb Jahren Mitstreiter in der Seebrücke, hat angesichts dieser Situation ein Video an die Weltpolitik aufgenommen und schreibt dazu: ‚Ich habe den Glauben an Menschenrechte verloren, das ist alles verloren und scheinheilig. Es gibt bei euch keine Menschenrechte, hört auf so scheinheilig zu sein, seid verdammt nochmal ehrlich, ehrlich zu euch selbst.‘ Wir veröffentlichen eine gekürzte Version des Videos, in voller Länge findet ihr es auf Hassans Account. Bitte nehmt euch die Zeit für das Video, teilt und verbreitet es. Bleibt auf der Straße für Afghanistan, schaut weiter hin!

#DontForgetAfghanistan #LetHerLearn #LetAfghanWomenStudy #StopHazaraGenocide #StopTajikGenocide“

Mehr unter  https://www.facebook.com/SeebrueckeOldenburg  

 

Frauen in ver.di: „To all striking colleagues…:We stand by your side“

20. Dezember 2022 „Heute streiken zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage circa 100.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern in England, Nordirland und Wales. Das ist historisch: es ist der erste Streik in der 106jährigen Geschichte der Gewerkschaft Royal College of Nursing (RCN). RCN fordert für die Pflegekräfte 19 Prozent mehr Lohn – eine deutlich über der Inflation liegende Lohnerhöhung. Richtig so! Denn was wäre eine Gesellschaft ohne die Beschäftigten, die jeden Tag menschlich und gut ausgebildet pflegen, sorgen und medizinisch betreuen? Die gute Bezahlung dieser Berufe ist längst überfällig. Wir stehen an der Seite der Kolleg*innen und schicken Solidarität, Power und Durchhaltevermögen! To all our striking colleagues in England, Northern Ireland and Wales: We stand by your side. Solidarity forever! “

Siehe unter https://www.facebook.com/DGBOldenburgOstfriesland/

 

„Stadt bekundet Solidarität mit protestierenden Menschen im Iran“

28.11.22 „Die Mitglieder des Oldenburger Stadtrates haben in ihrer Sitzung am Montag, 28. November, ihre Solidarität mit den im Iran gegen das Mullah-Regime protestierenden Menschen bekundet… ‚Als Rat der Stadt Oldenburg, in der mehr als 400 Iranerinnen und Iraner leben, können und wollen wir nicht tatenlos dabei zusehen, wenn Mädchen, junge Frauen und Männer, die für die Zukunft ihrer Generation und ihres Landes kämpfen, der Willkür eines brutalen Regimes zum Opfer fallen.‘ ….“

Mehr unter https://www.oldenburger-onlinezeitung.de  

 

Kundgebung gegen Gewalt gegen ethnische Minderheiten in Afghanistan

25.10.22 „... fand auf dem Schlossplatz in Oldenburg eine Kundgebung statt, um auf die massive Gewalt gegen ethnische Minderheiten wie Hazara und Tadschiken in Afghanistan aufmerksam zu machen. Die Kundgebung war eingebunden in eine Protesttour afghanischer Aktivist*innen, die von Hamburg über den Internationalen Gerichtshof in Den Haag bis nach Brüssel reisen. ...

Redebeitrag ...: ‚Wir sehen den starken Protest gegen die Taliban, wir sehen all den Widerstand und die Kraft der feministischen Demonstrationen! Wir sehen auch das Unrecht und die Gewalt, die Frauen und Mädchen, queeren Menschen, die den Hazara, den Tadschiken und anderen ethnischen Minderheiten in Afghanistan angetan wird. Wir sehen den Kampf für Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen in und aus Afghanistan!‘

Auch zum kürzlich verbündeten Bundesaufnahmeprogramm wollten wir Stellung beziehen: ‚Es ist falsch, dass deutsche Beamt*innen und NGO-Mitarbeiter*innen über das Schicksal von Menschen entscheiden! Es ist grundfalsch, dass diese Menschen aus der Sicherheit heraus entscheiden, wer woanders auf der Welt in Sicherheit fliehen darf und wer nicht. Wer als gefährdet und vulnerabel gilt und wer nicht. Das ist im Grundsatz einfach falsch! Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und das Recht darauf, selbst zu entscheiden, wo er*sie gut und sicher leben kann und möchte! ...‘

Den Redebeitrag in voller Länge findet ihr wie immer auf unserem Blog. ...viel Kraft für die weiteren Kundgebungen und den Weg nach Den Haag und Brüssel!“

Mehr unter https://www.facebook.com/SeebrueckeOldenburg 

 

Iran: ,,Jin, Jîyan, Azadî - Frau, Leben, Freiheit"

9.10.22 „Am Donnerstag versammelten sich 150 Menschen zum 3. Mal in Oldenburg, um Solidarität mit den feministischen Revolten und der Befreiungsbewegung in #Iran und Ostkurdistan zu zeigen. Der Feminizid an #jînaemînî lösten eine riesige Protestwelle in Ostkurdistan aus, welches sich rasch in Iran ausbreitete. Überall führen FLINTA* die Revolte auf den Straßen an und verbrannten ihre Kopftücher als Zeichen gegen die patriarchale System. Überall im Land und in zahlreichen Großstädten weltweit wird der Ruf ,‘Jin, Jîyan, Azadî - Frau, Leben, Freiheit’ gerufen, um Solidarität mit den kämpfenden FLINTA* und solidarischen Männer in Iran zu zeigen.

Der wichtigste Punkt ist, dass dieser Aufstand im Gegensatz zu früheren Protesten ein klares strategisches, intersektionales und positives Motto hat … Dieser Slogan hat seinen Ursprung in der kurdischen Bewegung in der Türkei und hat sich im Widerstand gegen den IS in Syrien weiterentwickelt. Er mobilisierte in einzigartiger Weise verschiedene gesellschaftliche Gruppen, die ihre Wut über drei Hauptformen der Unterdrückung in der Islamischen Republik zum Ausdruck brachten: Unterdrückung der Geschlechter, sozioökonomische Ungleichheit und politische Unterdrückung von Einzelpersonen und nationalen ‚Minderheiten‘ wie den Kurd*innen oder Belutsch*innen.

Während der Demo gab es Redebeiträge von der Seebrücke Oldenburg , @queerfeministischer_feierabend , Einzelpersonen aus der iranischen und ukrainischen Community und vom Städtefreundschaften Oldenburg - Efrîn e.V.

Gemeinsam fordern wir:

- den Abschiebestopp in den Iran
- Sanktionen gegenüber dem Iran
- Den Einsatz für einen unabhängigen UN-Mechanismus, um Menschenrechtsverletzungen im Iran aufzudecken und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden
- und die Stärkung von Frauen- und Menschenrechtsorganisationen im Iran und der Diaspora Jeden Sonntag findet die wöchentlich Mahnwache um 14 Uhr auf dem Waffenplatz statt...

Die Veranstalter*innen @werkstattfilm_oldenburg wünschen sich keine Nationalstaatsflaggen.“

Mehr unter https://www.facebook.com/UAROldenburg/

 

ASTA Uni: „Stellungnahme Mahsa Amini – Proteste im Iran“

5. Oktober 2022 „Mahsa Amini, eine 22 Jahre junge Frau, wurde während eines Familienbesuchs in Teheran von der Sitten- und Religionspolizei festgenommen. Grund für die Verhaftung ist ihr ‚unislamisches‘ Outfit gewesen, ein verrutschtes Kopftuch, wodurch man ihre Haare sehen konnte. Laut Pressesprechern des Ayatollah-Regimes ist Amini auf der Polizeiwache angeblich wegen Herzversagens in Ohnmacht und anschließend ins Koma gefallen. Drei Tage später wurde ihr Tod bestätigt. Laut der Familie ist Mahsa Amini eine gesunde junge Frau gewesen, ohne jegliche Herzerkrankungen. Es lässt sich stark vermuten, dass die Sittenpolizei Mahsa auf brutale Art und Weise auf den Kopf geschlagen hat und so Hirnblutungen ausgelöst wurden. Seit dem Femizid an Amini vereinigen sich tausende Menschen und protestieren gegen das iranische Regime. Auf Social-Media schneiden sich Frauen ihre Haare ab, verbrennen ihren Hijab und zeigen so ihre Solidarität. Die Regierung des Iran versucht durch Abschottung des Internets jegliche Information ins Ausland und Kommunikation im Inland zu unterdrücken. Dennoch zirkulieren Videos, die zeigen, wie die Frauen vor Ort ihre Kopftücher ablegen und „Tod dem Diktator“ riefen. Ausgehend davon verbreiten sich die Proteste im ganzen Land. Zentrale Parole der Proteste lautet zan, zendegi, azadi – ‚Frau, Leben, Freiheit‘.

Bei den Demonstrationen geht es nicht bloß um die Abweichung von der Kleiderordnung der Tugendwächter, welches als Staatsverbrechen deklariert wird. Es geht um eine grundlegende Menschenrechtskrise, die aus den realen Folgen von Islamismus und Patriarchat entsteht. Die ‚unsittlich‘ gekleidete Frau, Kurd*innen, queere Personen und jene Menschen, die sich gegen das misogynistische, faschistische, rassistische, antisemitische, queerfeindliche und islamistische Regime stellen, müssen mit der Todesstrafe rechnen. Der/Die Gegner*in wird so zum inneren Feind, dem Komplement der Feinderklärung gegen Israel und die USA….

Wir fordern außerdem das Präsidium der Universität dazu auf, sich mit den Protesten im Iran und den iranischen Student*innen hier vor Ort zu solidarisieren.

Nieder mit dem Ayatollah-Regime! Nieder mit dem Patriachat! Stoppt Femizide! Islamismus tötet!

Euer AStA der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.“

Mehr unter  https://asta-oldenburg.de/2022/10/

 

Demo gegen Angriff der irakischen Armee auf die êzîdische Selbstverwaltung

2. Mai „Am Abend demonstrierten rund 200 Menschen in #Oldenburg gegen den Angriff der irakischen Armee auf die êzîdische Selbstverwaltung im #Sengal! #DefendShingal“

Mehr unter https://twitter.com/buendnis_fsi

 

SPD/Grüne: Mahnwache gegen russischen Angriff auf die Ukraine

„Das Avrîn-Krankenhaus in Shehba braucht unsere Unterstützung“

Januar 22 „Der Verein Städtefreundschaft Oldenburg Êfrin hat, basierend auf einem Bericht aus der Region, eine Broschüre zur aktuellen Lage in Shehba erstellt.“

Mehr unter https://oldenburg-afrin.de/

18.1.22 „Am 20.01.2018 begann der völkerrechtswidrige Angriff auf #Afrin. Afrin wird bis heute von dschihadistischen Söldnern im Dienste der #Türkei kontrolliert. Das Verbot der kurdischen Sprache, Entführungen und Exekutionen sind regelmäßig eingesetzte Mittel der dortigen #Repression.“

Mehr unter  https://twitter.com/buendnis_fsi/   

 

„Korruption in Afghanistan - Jawid Sadeqi im Gespräch - ein ehemaliger TV-Journalist berichtet“

14.1.22 „Jawid Sadeqi arbeitete als TV-Journalist in seiner Heimat Afghanistan. Trotz mehrfacher Morddrohungen berichtete er mehrmals wöchentlich über Korruption, Diskriminierung und Frauenrechte in seiner TV-Sendung ‚Rote Karte’. Vor fünfeinhalb Jahren musste er nach Deutschland fliehen, um sich und seine Familie in Sicherheit zu bringen. Von Deutschland aus bleibt er in Kontakt mit Aktivist:innen vor Ort und berichtet weiter über die Zustände in seinem Land. Die Machtergreifung der Taliban lässt seine Hoffnung auf eine bessere Zukunft verschwinden.“

Siehe  http://werkstatt-zukunft.org/  

 

„Osterpost für MdBs“

1.4.21 „‚Faule Eier‘ finden sich nach unserer noch im Entwurf für ein Lieferkettengesetz, der am 3. März von der Bundesregierung beschlossen wurde. Noch bleibt der Gesetzentwurf hinter den geltenden internationalen Menschenrechtsstandards der Vereinten Nationen und der OECD zurück. Aus Sicht unserer Sicht muss das Gesetz bspw. auch schon für mittlere Betriebe ab 250 Mitarbeiter:innen sowie nicht nur für direkte Zulieferer, sondern über die gesamte Lieferkette hinweg gelten. Ferner sollte es Opfern von Menschenrechtsverletzungen in der Lieferkette leichter möglich sein, Schadenersatzforderungen vor deutschen Gerichten geltend zu machen…. Um den Oldenburger Bundestagsabgeordneten die Suche nach diesen ‚faulen Eiern‘ zu erleichtern, brachten wir ihnen zusammen mit Oldenburg handelt fair und der Micha-Initiative Oldenburg buntbemalte papierne Ostereier und einen entsprechenden Brief an die Bürotür...“

Mehr unter a href="htps://www.özo.de/osterpost-fuer-mdbs/""https://www.özo.de

 

„Zahnarztpraxis in Bo“

4.4.21 „Dr. Manfred Meyer hat ein Jahr für die Ausstattung gesammelt- vom Besteck über einen kompletten Behandlungsstuhl bis zum Röntgengerät…“

Mehr unter https://www.hilfe-direkt.

 

ASTA Uni: „Stellungnahme/Solidaritätsadresse Boaziçi-Universität“

„... Entgegen der langjährigen, auf freiheitlichen und demokratischen Prinzipien bedachten Tradition der Boaziçi-Universität in Istanbul, wurde der Universität zu Beginn des neuen Jahres ein neuer Universitätsrektor aufgezwungen. Ohne den universitären Institutionen zu entstammen, wurde Melih Bulu als Parteimann von Präsident Erdogan eingesetzt.

Der Freiheit der Wissenschaft sowie der Vielfalt der Lehre und der Meinungen, an einer der Partneruniversitäten der Universität Oldenburg, werden in diesem Prozess ein Ende gemacht. Die Proteste der Studierenden und der anderen Universitätsangehörigen werden von der Polizei gewaltsam unterdrückt. Mittlerweile ist der Campus von bewaffneten Sicherheitskräften weiträumig abgeriegelt.
Wir fordern die Universitätsleitung der Universität Oldenburg auf, sich entschieden für die Freiheit der Wissenschaft und Lehre an der Boaziçi-Universität einzusetzen….“

Mehr unter https://asta-oldenburg.de/

 

Union ProAgro aus Bolivien

„Der Oldenburg Espresso vereinigt eine Auswahl der besten Sortierungen von Bio-Arábica-Kaffees der Kooperative Union ProAgro aus Bolivien, der Erzeugergemeinschaft Nuevo Futuro aus Kolumbien und dem Kooperativenverband Cosatin aus Nicaragua. Die Basis der Mischung, Hochlandkaffee aus der bolivianischen Provinz Caranavi, stammt von der Kooperative Union ProAgro, einer Kleinbauerngemeinschaft mit insgesamt etwa 260 Produzenten, davon 40 Frauen. Ihre Mitglieder sind aus dem Hochplateau der Anden eingewanderte Aymará und Quechua, südamerikanische Ureinwohner, deren Situation von großer Armut gekennzeichnet ist....“

Mehr a hrf="https://www.özo.de/union-pro-agro-aus-bolivien/""https://www.özo.de/

 

"#8 'Killing the dominant male' – Ein Interview mit 'Women Defend Rojava' und 'Gemeinsam Kämpfen‘“

„ ...haben wir Sophia und Lisa von ‚Women Defend Rojava‘, Luisa von ‚Gemeinsam Kämpfen‘ und Christoph, der Teil einer kritischen Männlichkeitsgruppe ist, eingeladen. Wir sprechen über die kurdische Freiheitsbewegung, deren Analyse zu einer patriarchalen Gesellschaftsform und welche Ideale und Konzepte es gibt, dagegen vor zu gehen.
Vom 04. bis zum 13. Februar 2021 ist, unter dem Motto ‚Isolation, Faschismus und Unterdrückung beenden! – Die Zeit für Freiheit ist gekommen!‘ der Lange Marsch von Frankfurt nach Straßburg. Die Auftaktveranstaltung ist am 4. Februar in Frankfurt am Main...“

Mehr unter https://maikaefercast.noblogs.org/

 

„Das war der Oldenburger Menschenrechtstag 2020“

„Am 12. September 2020 stellten Gruppen, Initiativen und Vereine aus Oldenburg und umzu ihre Arbeit zu verschiedenen Bereichen der Menschenrechte vor. Schwerpunktthemen in diesem Jahr waren: #RechtAufGesundheit #FaireArbeit #GegenRassismus #JederMenschHatEinenNamen …. Mit dabei waren in diesem Jahr            

– Aktionskreis Würdiges Leben und Arbeiten
– Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V. (ALSO)
– Amnesty International Oldenburg
– Förderverein Sozialklinik Kalamata/Greichenland e.V.
– Germany Simbabwe Forum e.V.
– IBIS Interkuturelle Arbeitsstelle e.V.
– Integration e.V.
– Ökumenisches Zentrum Oldenburg e.V. und Weltladen Oldenburg
– MITEINANDER LEBEN/Radio Globale steht für Mediale Integration
– SEEBRÜCKE Oldenburg
– terre des hommes Oldenburg.“

Mehr unter a href="htps://www.özo.de/oldenburger-menschenrechtstag-2020-am-12-9/""https://www.özo.de/

 

„Alexis Tsipras fordert entschlossenes Eingreifen der EU“

„... Griechenlands früherer Premierminister Alexis Tsipras fordert ein entschlossenes Eingreifen der EU, um die negativen Folgen der Coronakrise zu mindern. ‚Es gibt keine Alternative zur Rettung des Südens‘ ...

Wenn man Europa zusammenhalten wolle, müssten alle Solidarität zeigen. ‚Die Regierungen des Nordens müssen endlich ihren Gesellschaften erklären, wie sehr auch sie von der Europäischen Union profitieren‘ ...Tsipras bezieht seine Kritik vor allem auf eine Gruppe von Ländern, die sich bisher gegen das Rettungspaket der EU-Kommission in Höhe von 750 Milliarden Euro wehrt….

Wenn sie nicht der Politik der gegenseitigen Solidarität zustimmten, wachse die Gefahr eines Zusammenbruchs der EU dramatisch...“

Mehr unter https://www.oldenburger-onlinezeitung.de

 

„Redebeitrag zur Kunstaktion der Seebrücke“

„Die Situation von Geflüchteten an der griechisch-türkischen Grenze war Thema der Kunstaktion der Seebrücke am vergangenen Samstag (07.03.). Die Oldenburger Rundschau veröffentlicht nun den Redebeitrag von ‚Gemeinsam Kämpfen‘, der während der Aktion gehalten wurde. ‚Wir hören hier viel die Forderung nach offenen Grenzen, das ist richtig, auch wir fordern, alle Grenzen zu öffnen. Was für Europäer gilt, sollte für alle gelten, alles andere ist Rassismus. Gleichzeitig finden wir es besonders wichtig, dass die Menschen u.a. in Nordostsyrien ihr Land nicht verlassen müssen. Dort findet ein Genozid statt….“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2020/03/13/

 

„Solidarität ist keine Einbahnstraße… Zwischen Nachbarschaftshilfe und Corona-Bonds“

„… Überall entstehen derzeit Initiativen, die an die Solidarität der Menschen appellieren... Die Politik schnürt Hilfskredite... Andererseits zeigen Hamsterkäufe in den Supermärkten oder die Grenzschließungen der letzten Tage, dass die Solidarität auch ihre Grenzen hat. Als Italien z.B. vor zwei Wochen in der Corona-Krise den EU-Katastrophenmechanismus aktivierte, meldete sich zunächst kein einziges Land und bot Hilfe an….
Ein Ort der fehlenden Solidarität scheint derweil die Runde der EU-Regierungschefs zu sein. Weder beim Thema der Entlastung Griechenlands bei der Versorgung der Geflüchteten, noch bei der Frage der finanziellen Unterstützung von Italien und Spanien bei der Bewältigung der Corona-Krise kamen die Regierungen der EU-Staaten weiter. Statt dem Problem mit gemeinsamen Anleihen zu begegnen, will insbesondere die Bundesrepublik lieber auf den ESM-Schirm setzen und sich Sanktionen gegen Staaten vorbehalten, die 'zu viele' Schulden aufnehmen….“

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„18.1.20: Demo für gute Landwirtschaft und faire Einkommen“ - Solidarität gegen Aushungern in Syrien

Eine wesentliche Waffe im Krieg der Machthaber in Syrien gegen die Opposition war das Einkesseln und Aushungern der Bevölkerung in bestimmten Städten und Regionen. Aushungern funktioniert dann am effektivsten, wenn die Bauern dort zugleich gezielt bekämpft werden. Auf der anderen Seite bilden BäuerInnen die erste Abwehrlinie gegen dieses Mittel der Kriegsführung. So war es auch auf einem Plakat zu lesen, das auf der Demo mitgetragen wurde, übersetzt: ‚Die erste Verteidigungslinie im Widerstand gegen die Belagerung waren die Bauern und ihre Landwirtschaft.‘

Kleinbauern-Netz Via Campesina unterstützt in Syrien

Seit nunmehr gut 5 Jahren unterstützen Kleinbäuerinnen und -bauern aus vielen Ländern und das Netzwerk für Ernährungssouveränität in Syrien – ‚der 15. Garten‘ – den Widerstand in Syrien, u.a. indem Saatgut, auch alte in Syrien einst angebaute Getreidesorten, in die eingekesselte Regionen geschmuggelt und dort Gärten angelegt werden. Ca. 30 % der Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung konnte so wohl z.B. in Aleppo sicher gestellt werden. Diese Widerstandprojekte wurden auch von KleinbäuerInnen aus der Bundesrepublik nach Kräften unterstützt...“

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„Oldenburger*innen demonstrieren gegen den türkischen Angriffskrieg“

„Am Samstag Vormittag demonstrierten in Oldenburg um die 600 Menschen lautstark gegen den Krieg der Türkei gegen die Kurd*innen in Nordsyrien. Um elf Uhr sammelten sich die Demonstrant*innen auf dem Bahnhofsvorplatz. ‚Warum verstehen sie nicht, dass Krieg keine Lösung ist?‘, fragte eine Kommandantin der kurdischen Selbstverteidigungseinheit YPG. Ihre Rede wurde live aus Rojava übertragen. Die Hoffnung der Kurd*innen auf Demokratie sei enttäuscht worden. Jetzt brauche es einen international abgesicherten Schutz für Christ*innen und Jesid*innen in Syrien. Alle Menschen sollten dort in Frieden und Sicherheit leben können. Nach einer Schweigeminute für die getöteten Zivilist*innen und gefallenen Kämpfer*innen in Syrien setzte sich der Demonstrationszug Richtung Lappan in Bewegung….“

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„Zeugin sein, wenn Unrecht geschieht“

„Sie war dort, wo es wehtut: in den Krisengebieten der Welt, von Afghanistan bis Gaza. Als Kriegsreporterin wollte sie jenen eine Stimme geben, die in der öffentlichen Wahrnehmung keine haben. Zugleich reflektierte sie stets auch ihre eigene Rolle. In ihren Texten und Buchveröffentlichungen bezieht sie klar Stellung für Humanität und gegen Ausgrenzung. Jetzt erhält die Journalistin, Autorin und Kolumnistin Carolin Emcke den Carl-von-Ossietzky-Preis 2020. ‚Carolin Emcke mischt sich ein. Sie lässt sich nicht einschüchtern und tritt auf gegen Hetze, Rassismus, Antisemitismus und Hass‘, schreibt die Jury in ihrer Begründung...“

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„Stellungnahme zum Angriffskrieg der Türkei auf Nord- und Ostsyrien“

„IBIS e.V. verurteilt den Angriffskrieg der Türkei auf die Region Nord- und Ostsyrien: Die Türkei führt einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bevölkerung in Nord- und Ostsyrien. IBIS e.V. fordert den Abzug des türkischen Militärs und der verbündeten islamistischen Milizen aus der Grenzregion Syrien-Türkei. Die Bundesregierung sollte die türkische Regierung stärker unter Druck setzen und ihre Waffenexporte vollständig stoppen. …. Angesichts dieses EU-Türkei-Deals schließen Deutschland und die EU nun die Augen vor der antidemokratischen und menschenrechtsverachtenden Politik der türkischen AKP-Regierung unter Präsident Erdo?an….“

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„Bündnisdemo gegen den Angriffskrieg der Türkei“

„Am 09. Oktober 2019 hat die türkische Armee in Koordination mit einem Verbund islamistischer Milizen den vom Präsidenten Erdogan lange und öffentlich angedrohten Angriffskrieg gegen die demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (Rojava) begonnen. Die Invasion umfasst einen breit angelegten Artillerieangriff gegen alle an der Grenze Nordsyriens gelegenen Städte und Dörfer. Sie werden begleitet von gezielten Luftangriffen gegen zivile Ziele und Einrichtungen der Infrastruktur zur Vertreibung der Bevölkerung. Zurzeit sind vor allem die Städte Girê Spî (Tal Abyad) und Serêkaniyê (Ras al Ain) von den Angriffen betroffen. Bereits nach 4 Tagen dieses dritten und umfassendsten völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Region wurden an verschiedenen Orten gezielt Einrichtungen zur Nahrungsmittel- und Gesundheitsversorgung wie Krankenhäuser und ein Weizensilo sowie die Strom- und Wasserversorgung zerstört. Nach UN-Schätzungen sind derzeit 160 000 Menschen auf der Flucht. Erst im März dieses Jahres haben die Selbstverteidigungskräfte der Region (SDF einschl. YPG und YPJ) ) den militärischen Sieg über den sogenannten Islamischen Staat (IS) errungen. Elftausend mehrheitlich kurdische Kämpfer*innen fielen im Kampf für diese Befreiung, die uns allen galt ….“

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„DIABOLO Intro: Solidarität mit den Kurden“

„Heute hält die halbe Welt den Atem an. Kaum, nachdem die IS-Verbrecher halbwegs ihrer Macht beraubt, tritt ein demokratisch gewählter Aggressor mit militärischer Macht und Gewalt in sein Nachbarland und überfällt dort lebende Menschen, die den Kurden zugeordnet werden. Schlimm genug, dass dieser Aggressor der Nato angehört….“

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„Erfolgreiche Spendenaktion der Helene-Lange-Schule“

Der Nicaragua-Verein Oldenburg freut sich über die sehr erfogreiche Spendensammlung des 6. Jahrgangs der Helene-Lange-Schule und bedankt sich ... für die 1.500 € die beim Straßenkindertag zusammen gekommen sind. Die Klassen des 6. Jahrgangs hatten sich im Unterricht … mit Kinderrechten, Formen der Kinderarbeit, Kinderarmut u.a. Themen befasst und auf den Straßenkindertag vorbereitet. Am 28. und 29. Januar 2019 wurden dann in der Oldenburger Innenstadt am Leffers-Eck fleißig Spenden gesammelt….“

Mehr unter http://www.nicaraguaverein-oldenburg.de

 

„...EINE OLDENBURGER BLAMAGE: BDS WIEDER IN STÄDTISCHEN RÄUMEN – NICHT MIT UNS!"

"In der Stadtratssitzung ... fand der SPD-Antrag, mit dem es möglich gewesen wäre, die BDS Veranstaltungen im PFL zu verhindern, keine Mehrheit, es wurde stattdessen ein Änderungsantrag der CDU beschlossen. Dieser enthält nun weder eine Definition von Antisemitismus, noch die konkrete Benennung der BDS Kampagne als antisemitisch. Eine Untersagung der Nutzung städtischer Räumlichkeiten für die antisemitische Kampagne ist nun ebenfalls hinfällig bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Verwaltung eine diesbezügliche Satzung ausgearbeitet haben wird. Damit hat die Stadt es versäumt, eine zeitnahe, praktikable und rechtssichere Grundlage zu schaffen, um Antisemitismus aus ihren Räumen fernzuhalten. Zur Stadtratssitzung wurde auf Mena Watch bereits eine ausführliche und lesenswerte Einschätzung veröffentlicht[1], wir belassen es daher an dieser Stelle dabei, festzuhalten: Wir sind sehr irritiert über diese Entscheidung und halten das Ergebnis für unbefriedigend und inkonsequent. Die direkten Folgen konnte man dann ... betrachten: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg urteilte, die Stadt müsse BDS für ihre geplante Veranstaltung mit Norman Paech Räumlichkeiten zur Verfügung stellen[2]. ...“

Mehr unter https://de-de.facebook.com/DIGOldenburg/

 

Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg von Johannes Petrich/attac Oldenburg

„Sehr geehrter Herr Krogmann, ... versuchen Sie, unbeeindruckt von der undemokratischen Praxis der DIG und ihrer Verbündeten aus dem ‚antideutschen‘ Segment der hiesigen autonomen Szene, einen Stradtratsbeschluss herbeizuführen.... In letzter Konsequenz kann das dazu führen, dass in städtischen Räumen keine Veranstaltungen mehr durchgeführt werden können, die von der DIG auf der Grundlage einer politisch willkürlich erweiterten und entsprechend umstrittenen Antisemitismusdefition als antisemitisch eingestuft werden. Diese offensichtlich auch von Ihnen übernommene Definition wird ... auch von vielen Jüdinnen/Juden und Israelis zurückgewiesen. Dort, wo es solche Stadtratbeschlüsse wie den von Ihnen angestrebten schon gibt, werden nicht nur Veranstaltungen mit BDS-Ausrichtung verhindert, sondern sogar Veranstaltungen mit jüdischen und israelischen Referent_innen, die sich kritisch mit nahostbezogenen Themen auseinandersetzen. Für Oldenburg würde das bedeuten, dass im Rückblick die beiden Veranstaltungen mit Kerem Schamberger zum Themenkomplex Kurd_innen, Türkei, Syrien und die Veranstaltung mit dem ehemaligen Vorstandsmitglied des Jüdischen Zentralrates der Juden in Deutschland, Rolf Verleger, gegen die die DIG OL bei der Stadt interveniert und in der Öffentlichkeit diffamierend Stimmung gemacht hatte, im PFL wahrscheinlich nicht hätten stattfinden können. Wird es z.B. noch möglich sein, den angesehenen israelischen Wissenschaftler Moshe Zuckermann im PFL zu hören, der im Mai nach Oldenburg kommen wird?... Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass die Deutsch-Israelische Gesellschaft, Abteilung Oldenburg, und ihre Verbündeten nicht erst seit heute Gruppen in Oldenburg als BDS-Unterstützer bezeichnen (z.B. das Oldenburger Friedensbündnis, das Oldenburger Fluchtmuseum, die Attac Regionalgruppe Oldenburg und die Evangelisch-Lutherische Kirche in Oldenburg), obwohl diese noch nie diese Kampagne politisch unterstützt haben, sondern lediglich deren Kritik an der Besatzungs- und Siedlungspolitik Israels teilen und das Recht der BDS-Aktiven auf Meinungs- und Informationsfreiheit verteidigen. Das aber reicht dieser Gesellschaft und ihren Verbündeten schon, Personen und Gruppen als Antisemiten zu diffamieren und zu fordern, diesen Personen und Gruppen die Mitwirkung am demokratischen Meinungsbildungsprozess in städtischen Räumen zu verweigern. So könnte es zu der geschichtsvergessenen Situation kommen, dass der deutsche Herr Thörner unter Mitwirkung der Stadt Oldenburg dafür sorgt, dass Israelis und Jüdinnen/Juden nicht im PFL auftreten dürfen. Wollen Sie das? Wäre das nicht eine Unterstützung einer anderen Art von Antisemitismus? Ich bitte sie eindringlich: Überdenken Sie Ihre Position! ... hören Sie auf die vielen israelischen Wissenschaftler_innen, die eindringlich davor warnen, Antizionismus und Kritik an Israel mit Antisemitismus gleichzusetzen!“

 

„Weißrussische Kinder suchen Gasteltern“

„Auch gut 30 Jahre nach dem Super-GAU in Tschernobyl ... sind wegen der langen Halbwertszeiten von radioaktiven Substanzen immer noch erhöhte Strahlendosen in der Gegend zu messen… Die Tschernobyl Kinderhilfe Oldenburg setzt sich seit 26 Jahren dafür ein, dass Kinder eine Auszeit von der permanenten Strahlenbelastung bekommen. Im Sommer kommen die nächsten Gruppen von Kindern für jeweils vier Wochen aus Weißrussland nach Oldenburg....“

Mehr unter https://kostbar-oldenburg.de

 

„Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans – Demo in Oldenburg“

„Seit dem letzten Wochenende (vor dem 21.12.18) befinden sich in Straßburg 15 Vertreter*innen des ‚Demokratischen Gesellschaftskongress der Kurd*innen in Europa‘ (KCDK-E) in einem unbefristeten Hungerstreik, um auf die jetzt bereits dreijährige Totalisolation von Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali aufmerksam zu machen und seine Freilassung und kurzfristig die Aufhebung der Totalisolation zu fordern…. Bereits seit über 40 Tagen befindet sich die kurdische Politikerin Leyla Güven im Hungerstreik ... Ihr haben sich in der Zwischenzeit weitere kurdische Gefangene in türkischen Gefängnissen angeschlossen… Diese Aktionen und ihre Forderung nach Freilassung von Abdullah Öcalan werden in den Medien weitestgehend verschwiegen. Am Samstag, den 22.12. … in Oldenburg eine Unterstützer*innendemonstration….“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2018/12/21

 

ALSO besucht BALADRE

„Wir haben es geschafft: nach Anreise über Amsterdam und Madrid-Airport kamen wir Dank Monolos wunderbarer Ortskenntnisse gleich in der Jugendherberge in Madrid an. Für diese Tagung von BALADRE wurde das Stadtteilzentrum EVA* gewählt, das die Räume eines ehemaligen Obst- und Gemüsemarktes nutzt, nachdem diese vor Spekulation durch eine Besetzung gerettet und nun von vielen für Stadtteilprojekte und darüber hinaus genutzt werden. … Im Zentrum EVA treffen sich rund 20 verschiedene Arbeitsgruppen. Das sind z.B. eine große Gruppen von Frauen, die den großen Saal zur Vorbereitung des Frauenstreik am 8. März nutzen oder eine Fahrradwerkstatt, eine Bilbliotheks-, eine Tanz-, eine Medien- und eine Kommunikationsgruppen um nur einige zu nennen. Im Zentrum wird rein unbezahlt gearbeitet. Strom und Heizung werden von der Kommune gezahlt…. Das Treffen wird zum einen dem Austausch über die Aktivitäten der Gruppen aus vielen Teilen des spanischen Staates dienen und soll die Diskussion über die Entwicklung kommunaler Demokratie von unten fortführen….“

Mehr unter https://www.also-zentrum.de

 

Hausdurchsuchungen bei kurdischen Aktivist*innen in Oldenburg und Lohne

„Am 25.9.18 machte die Staatsmacht erneut deutlich, auf welcher Seite die deutsche Regierung in Bezug auf den Versuch der Regierung Erdogan und der AKP, die Kurden in der Türkei und in der Demokratisches Föderation Nordsyrien/Rojava zu vertreiben und zu vernichten, steht…. Wenige Tage vor dem umstrittenen Staatsbesuch Erdogans, der die Verbindung der türkischen Regierung und der deutschen Regierung – insbesondere durch neue Waffen und Panzerverkäufe an die Türkei und die Festigung des sogenannten Flüchtlingsdeals – weiter stärken soll, wurden am 25.9.18 zwei Wohnungen von kurdischen Aktivist*innen durchsucht...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau

 

„Solidarität gewinnt - Europäischer Bürgerpreis für Förderverein Sozialklinik“

„Seit dem Jahr 2008 verleiht das europäische Parlament den europäischen Bürgerpreis für außergewöhnliches Engagement .... In diesem Jahr gehörte der Oldenburger Förderverein Sozialklinik Kalamata zu den ausgezeichneten Initiativen… Mitglieder des Fördervereins ..., der seit Jahren durch Spendensammlungen das ehrenamtliche Engagement der griechischen Ärzte der Sozialklinik in Kalamata unterstützt…Auswirkungen der sogenannten Sparpolitik auf die griechische Gesellschaft... Die Situation im griechischen Gesundheitssystem sei ... dramatisch… Um diese unhaltbaren Zustände abzumildern, engagieren sich viele griechische Ärzte ehrenamtlich und bieten kostenlose Behandlungen für Menschen ohne Versicherungsschutz an….“

Mehr unter https://www.diabolo-mox

 

»Flagge zeigen!«

„Bekanntlich wurde am 23.05.2018 das Autonome Zentrum ‚Alhambra‘ das Ziel einer Hausdurchsuchung – offizielle Begründung war die Suche nach einer riesigen legalen Fahne der kurdischen YPG/JPG, also jenen Organisationen, welche im Norden Syriens den IS besiegten und nunmehr dort versuchen, in der Gewalt des Bürgerkrieges eine basisdemokratische, feministische und ökologische Gesellschaft aufzubauen. Einige Wochen nach der absurden und unverhältnismäßigen Hausdurchsuchung beginnen nun linke Aktivist_innen durch das öffentliche Zeigen der nicht verbotenen Fahnen der YPG/JPG in der Huntestadt Zeichen zu setzen. Sie wollen sich damit gegen die staatlichen Kriminalisierungsversuche gegen linke Politik und gegen die kurdischen Freiheitsbewegung im Besonderen wenden….“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau

 

Presseerklärung Verein »Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn« zu Repressionen gegen kurdische Bewegung in Deutschland

„Am 13.6.2018 haben Polizeikräfte in Berlin Einrichtungen des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden in Deutschland (Nav-Dem) sowie des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit (Civaka Azad) und mehrere Privatwohnungen durchsucht. Dieser Vorgang reiht sich ein in eine eskalierende Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland und gegen linke Organisationen, die diese unterstützen. Kurdische Organisationen und kurdische politische Bekundungen werden in Deutschland von der Politik, der Polizei und den Strafverfolgungsbehörden in offensichtlicher Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung und den türkischen Behörden systematisch behindert und kriminalisiert. Seit Anfang letzten Jahres und erneut seit der Invasion der türkischen Armee nach Efrîn haben die Einschüchterungs- und Verfolgungsmaßnahmen gegenüber den Kurd*innen in Deutschland deutlich an Schärfe gewonnen....“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.dokumentiert-presseerklaerung

 

"Die gehen zu weit: Niedersächsische Behörden verfolgen kurdische Symbole"

„Vor noch nicht einmal vier Jahren, im Oktober 2014, demonstrierte ein breites Bündnis aus Vereinen, Verbänden und Parteien unter dem Motto 'Oldenburg zeigt Gesicht', um auf die Verfolgung von Jesid_innen im Shingal-Gebirge aufmerksam zu machen. Der Protest damals war sehr emotional und stark von Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung Syriens geprägt. Einige Oldenburger Landtags- und Bundestagsabgeordnete der SPD, der CDU und der Grünen versprachen in Ihren Reden, ihren Einfluss auf ihre jeweilige Regierung geltend zu machen und die jesidische und kurdische Bevölkerung in Syrien nicht im Stich zu lassen. Was ist aus diesen Solidaritätsbekenntnissen geworden?...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de

 

Pressemitteilung von Alhambra-Nutzer*innen zur Hausdurchsuchung

"Oldenburg, 25.05.2018. Am Donnerstagnachmittag versammelten sich 300 Menschen in der Oldenburger Innenstadt zu einer wütenden aber friedlichen Demonstration gegen die Hausdurchsuchung des Aktions- und Kommunikationszentrums Alhambra. Überschattet wurde die Versammlung von dem brutalen Vorgehen der Polizei. Mit unverhältnismäßiger Gewalt versuchten die Beamt*innen, das Demonstrationsrecht zu beschränken und verletzten dabei mindestens 20 Demonstrant*innen durch den Einsatz von Pfefferspray, Schlägen und Tritten....“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de

 

Redebeitrag zur Efrîn-Demo am 16.3.2018

„... Seit dem 20. Januar 2018 … greifen die türkische Armee und die sie unterstützenden islamistischen Gruppen den Kanton Afrin, im äußersten Nordwesten Syriens an. Afrin ist ein Teil der demokratischen Föderation Nordsyrien/Rojava, die im Norden Syriens ein demokratisches System aufbaut, das auf direkter Demokratie, unbedingter Gleichberechtigung der Geschlechter, interethnischer Zusammenarbeit, Säkularismus und Umweltschutz beruht und die besondere Rolle der Frauen bei der Befreiung betont. Der türkische Diktator Erdogan begründet den Angriff mit den Sicherheitsinteressen der Türkei...“

Mehr unter http://www.alhambra.de/zeitung/ Frühjahr 2018

 

Oldenburger Ostermarsch 2018

Rede von Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“, MdB)

Siehe http://dkp-oldenburg.de/

 

Gründungsversammlung des Vereins »Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn«

„... als Zusammenschluss und mit Unterstützung zahlreicher Oldenburger Gruppierungen (wurde) der Verein »Städtefreundschaft Oldenburg-Efrîn« gegründet. Er verfolgt das Ziel, den gesellschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen den Menschen in Oldenburg und den Menschen der nordsyrischen Stadt und des Kantons Efrîn (Afrin) zu fördern und zur Entwicklung partnerschaftlicher Beziehungen sowie zur Verständigung zwischen den Menschen beider Städte beizutragen und diese zu fördern....“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de

 

Eindrücke von der Solidaritätsdemo gegen den Angriffskrieg der Türkei

»›Erdogan – Terrorist! …‹– so lautete die oft skandierte Parole dieser lautstarken Demonstration, die gestern ganz überwiegend von ca. 800 Kurd*innen auf die Oldenburger Straßen gebracht wurde. .. Angesprochen und scharf kritisiert wurden auch die Waffenexporte aus Deutschland an die Türkei, z.B. von  Leopard-Panzern oder Gewehren der Firma Heckler & Koch. Eine Beteiligung von Menschen von außerhalb der kurdischen Gemeinde an der Demo war kaum wahrzunehmen... Ein Glanzlicht bildeten hingegen die Teilnehmer*innen, der zur gleichen Zeit stattfindenden Kundgebung zu ›Klimaschutz und Klimagerechtigkeit‹, die sich am Julius-Mosen-Platz spontan dem kurdischen Demonstrationszug anschlossen...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de

 

Oberbürgermeister Krogmann zu ‚Mayors for peace‘

„... das Netzwerk Mayors-for-Peace zeigt ..., dass gerade in einer Welt, wo die großen nationalen Regierungen sich schwer tun, dass dort die kommunalen Vertretungen durchaus Einfluss nehmen können und die Mayors-for-Peace – Bewegung ist sicherlich ein Beispiel dafür. Ich unterstütze nach wie vor die Zielsetzung einer atomwaffenfreien Welt... Zu Frage 2: Um jetzt die Mitgliedschaft der Stadt Oldenburg im Bündnis der Mayors-for-Peace inhaltlich umzusetzen und durch Aktivitäten zu beleben, bedarf es einer kontinuierlichen Bearbeitung dieses Aufgabenbereichs und natürlich auch einer entsprechenden personellen Ausstattung. Aus diesem Grunde habe ich den Aufgabenbereich verwaltungsintern umstrukturiert und die Organisation aller zukünftigen Aktivitäten in die Hände des Amtes für Kultur und Sport gegeben. Dort wurde inzwischen ein erstes Konzept erarbeitet...“

Mehr unter http://www.oldenburger-friedensbuendnis.de/

 

1300 SchülerInnen starten zum 2. Spendenlauf für Kobanê

„Die Oldenburger IGS Helene Lange Schule und Oberschule Eversten veranstalten ... ihren 2. gemeinsamen Spendenlauf für den Wiederaufbau der Schulen im syrisch-kurdischen Kobanê. ... erfuhren, dass 3000 Kinder in der Stadt bereits wieder zur Schule gehen, bisher aber erst 7 von ehemals 15 Schulen wieder geöffnet werden konnten und es auch dort noch Probleme bei der Ausstattung gibt. Parallel zum Aufbau einer Schulpartnerschaft mit den beiden genannten Schulen setzen die Oldenburger Schulen deshalb das Solidaritätsprojekt fort und hoffen auf einen ebenso großen Erfolg wie im letzten Jahr....“ "Die Lehrkräfte aus Nordsyrien, die länger als zwei Wochen in Beirut auf ihre Visas gewartet haben, haben ... von der zuständigen Deutschen Botschaft keine Einreiseerlaubnis erhalten und sind nun wieder nach Kobane zurückgereist..."

Mehr unter http://obs-eversten.de/2016/08/17/1300-schuelerinnen-starten-zum-2-spendenlauf-fuer-kobane/

 

„SOLIDARITÄT MIT DER FRAUENSEKRETÄRIN UNSERER SCHWESTERGEWERKSCHAFT EGITIM-SEN IN DER TÜRKEI

Nachdem die türkische Regierung in Folge des gescheiterten Putschversuches vom 15. Juni 2016 die Entlassung u.a. tausender Lehrkräfte, WissenschaftlerInnen und AkademikerInnen veranlasste, verschlechterte sich die Situation in der Türkei rasant. Die aktuellen Vorgänge in der Türkei sind alarmierend. Die massive Einschränkung der Pressefreiheit, die menschenunwürdigen Zustände in den Gefängnissen sowie Verstöße gegen die Versammlungsfreiheit auf öffentlichen Plätzen gehen einher mit staatlichem Druck und zunehmenden Repressalien. Wer öffentlich Kritik am Regime äußert, muss mit Konsequenzen rechnen. Dies betrifft nicht nur PolitikerInnen, SchriftstellerInnen, JournalistInnen und Menschen- rechtsaktivistInnen, sondern auch GewerkschafterInnen wie die Frauensekretärin unserer Schwestergewerkschaft Egitim Sen in der Türkei: Ebru Yigit...“

Mehr unter http://oldenburg.gewweserems.

 

Flucht aus der Türkei – Ein Veranstaltungsbericht

"Ende Januar organisierten der DGB Oldenburg/Ostfriesland, die GEW Nds/Ausschuss für Migration, Diversität und Antirassismus, die ver.di-Betriebsgruppe der Carl von Ossietzky Universität sowie die Kooperationsstelle Hochschule/Gewerkschaften eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, in der die aktuelle politische Lage in der Türkei, dessen Hintergründe und das Ausmaß der Repressionen gegenüber der Opposition beleuchtet wurde. Wir dokumentieren … die Beiträge der verschiedenen Referent_innen, die vollständigen Beiträge sind jeweils als Videomitschnitt zu sehen. Einen ersten Überblick über die politische Lage in der Türkei gab zunächst Dr. Ulrike Flader, Soziologin und bis vor kurzem Hochschullehrerin in Istanbul.... Im nächsten Beitrag berichtete Sakine Esen Yilmaz, die ehemalige Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft E?itim Sen, von der AKP-Strategie der Spaltung der türkischen Gesellschaft - in Gläubige und Nicht-Gläubige, in Türk_innen und Kurd_innen, in Westliche und Östliche, in Reiche und Arme usw... Dr. Cetin Gürer hat aufgrund seiner Unterschrift unter die Petition 'Akademiker für den Frieden', die sich für ein Ende der Repressionen in den kurdischen Gebieten einsetzt, seine Stelle an einer Privatuniversität in Istanbul verloren und ist heute an der Uni Bremen im Zentrum für Arbeit und Politik tätig... Süleyman Ate? ist Lehrer in Köln und Mitglied des Bundesausschusses für multikulturelle Angelegenheiten in der GEW (BAMA). Ate? stammt selbst aus der Türkei und musste das Land nach dem Militärputsch im Jahre 1971 verlassen...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2017/03/02/flucht-aus-der-tuerkei-ein-veranstaltungsbericht/

 

Oldenburger Solidaritätskomitee Kurdistan: Hilferuf

"Dies ist ein Hilferuf an alle demokratischen Kräfte weltweit, sich den undemokratischen Maßnahmen der türkischen Regierung entgegen zu stellen. Aufruf zur Reise in die kurdischen Ausnahmezustandsregionen in der Türkei:Seit August 2015 erschießen türkische Polizisten und Militärs in den kurdischen Provinzen der Türkei fast täglich ZivilistInnen, ganze Städte befinden sich durch militärische Belagerung im Ausnahmezustand. Insgesamt starben bei den Angriffen bisher mindestens 186 Zivilist_innen, darunter viele Frauen, Alte und Kinder. Städte wie Diyarbakir/Sur, Silvan, Silope, Cizre, Sirnak, Yüksekova und Nusaybin sind mittlerweile zum Teil zerstört... Die Co-Bürgermeisterin von Diyarbakir und Co- Vorsitzende der 'Vereinigung der Süd-anatolischen Kommunen' Gülten Kisanak fordert in einem Brief Solidarität und die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit ein:... Um in der Lage zu sein weitere Tote und gravierende Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, bevor es zu Spät ist, fordern wir zu Folgendem auf:

• Internationale JournalistInnen sollten in die Ausnahmezustandsgebiete/Konfliktzonen kommen, um zu sehen und zu berichten was geschieht
• Internationale ParlamentarierInnen, Regierungen und NGO´s sollten zur Menschenrechtsbeobachtung in die Ausnahmezustandsgebiete/Konfliktzonen kommen
• Internationale Delegation sollten die inhaftierten BürgermeisterInnen besuchen, um ein Monitoring ihrer Haftbedingungen und Prozesse durchzuführen...“

Mehr unter https://www.facebook.com/oldenburgersolikomiteekurdistan/

 

Oldenburger Solidaritätskomitee Kurdistanam 12. Dezember 2016: „RACHEAKTION DES AKP-REGIMES: IN 5 STÄDTEN 68 HDP- UND DBP-POLITIKER*INNEN FESTGENOMMEN“

Mehr unter https://www.facebook.com/oldenburgersolikomiteekurdistan/?hc_ref=PAGES_TIMELINE

 

Solidarität mit türkischen Abgeordneten

„Im Rahmen des Programms 'Parlamentarier schützen Parlamentarier' haben die Bundestagsabgeordneten Peter Meiwald (Grüne), Karamba Diaby (SPD) und Frank Heinricht (CDU) die Patenschaft für ihren türkischen Kollegen Osman Baydemir (Demokratische Partei der Völker / HDP) übernommen... 'Es geht um die Bewahrung der Menschenrechte in der Tu?rkei und um die bin ich sehr besorgt', sagt Peter Meiwald... Meiwald hat sich von dem … HDP-Abgeordneten Ali Atalan u?ber die neuesten Entwicklungen informieren lassen...: 'Erdogan baut ein diktatorisches Regime auf, das keinen Widerspruch duldet. Mehr als 50 Bu?rgermeister der HDP sind in Haft, dazu zwo?lf Abgeordnete der HDP inklusive des Fraktionsvorstandes. Tausende weiterer Mitglieder der HDP sind in den letzten Monaten verhaftet worden und alle warten auf ihren Prozess...“

Mehr unter http://oldenburger-onlinezeitung.de/politik/solidaritaet-abgeordnete-tuerkei-20957.html

 

Oldenburger Solidaritätskomitee: „Saudi-Arabien im UN-Menschenrechtsrat - der Fuchs, der die Hühner bewacht

Eine Onlinepetition fordert, Saudi-Arabien aus dem UN-Menschenrechtsrat zu werfen – weil es selbst Menschenrechte massiv missachtet...“

Mehr unter https://www.facebook.com/oldenburgersolikomiteekurdistan/

 

Schulpartner trotz/en geschlossener Grenze - Erneut große Solidarität mit Schulen in Kobanê - Offizielle Vereinbarung der Partnerschaft in der Rojava-Vertretung in Berlin - Vertreter von Rojava in Deutschland besucht im November das Oldenburger Projekt

„Nach dem diesjährigen gemeinsamen Spendenlauf der Helene-Lange-Schule und der Oberschule Eversten für den Wiederaufbau der Schulen in Kobanê zeichnet sich ein großer Erfolg ab: bereits jetzt ist der Spendenstand aus dem letzten Jahr fast erreicht, und mehrere schon angekündigte Spendenbeträge stehen noch aus. Mit vermutlich weit mehr als den 18 000 Euro aus dem letzten Jahr wird 'Jiyana nû – Solidarität macht Schule' in diesem Jahr den Aufbau und die Ausstattung der Schulen in Kobanê unterstützen können. Ebenso wie im letzten Jahr soll das Geld so schnell wie möglich vor Ort ankommen, um dort für die aktuellen Vorhaben der Schulverwaltung von Kobanê eingesetzt werden zu können. Unter anderem deshalb reiste in der vergangenen Woche eine Delegation der HLS und OBSE nach Berlin...“

Mehr unter http://jiyananu.blogsport.de/

 

„Ein Sieg der Apathie und der Gewalt - Ein Erklärungsversuch zum negativen Ausgang des Referendums in Kolumbien

Am 2. Oktober war die kolumbianische Bevölkerung aufgerufen, zu dem bereits unterschriebenen Friedensvertrag zwischen der Regierung des konservativen Präsidenten Juan Manuel Santos und der linken Guerillagruppe FARC-EP Stellung zu beziehen. Vorangegangen waren Wahlanalysen, die für das Si-Lager traumhafte Resultate bis zu 70% vorhersagten.... Doch zuletzt kam es anders als erwartet. Am Abend des 2. Oktober konnte das No-Lager die Abstimmung mit einem hauchdünnen Vorsprung für sich entscheiden.2 Wenige zehntausend Stimmen trennten demnach die beiden Lager voneinander. Und, was definitiv keine Randbemerkung bleiben sollte: Lediglich 37 % der wahlberechtigten KolumbianerInnen nahmen die historische Chance zu einem definitiven Ende des über 50 Jahre anhaltenden Krieges wahr. Wollen die KolumbianerInnen also keinen Frieden oder ...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2016/10/14/ein-sieg-der-apathie-und-der-gewalt/

 

Bericht der Oldenburger Rundschau über Proteste in Polen gegen das Abtreibungsverbot, die schließlich die Rücknahme der Gesetzesinitiative erreichten:

„Streik und Proteste gegen das Abtreibungsverbot in Polen

Unter dem Hashtag #czarnyprotest (Protest in Schwarz) oder auch #blackprotest streiken und demonstrierten heute Hunderttausende gegen das geplante Abtreibungsverbot in Polen. Es werden heute bis zu 6 Millionen Streikende in über 60 polnischen Städten erwartet. Auch in Berlin haben sich Tausende versammelt um zu protestieren, die Namen der Befürworter_innen aus dem Parlament wurden auf großen Plakaten veröffentlicht....

Was ist bisher passiert?
Die Proteste sollen das geplante neue Abtreibungsgesetz, welches faktisch ein komplettes Abtreibungsverbot ist, verhindern. Die Forderung nach einen komplette Abtreibungsverbot wurde von der Bürgerinitiative 'Stop Aborcji' (Stoppt Abtreibungen) initiiert und hat seitdem offizielle Unterstützung seitens der Katholischen Kirche erfahren...

Seit einigen Wochen Proteste
Die Proteste waren bereits vor der Abstimmung stark. Die Kampagne, organisiert durch die Partia Razem (Partei ›Gemeinsam‹), verbreitete sich im polnischsprachigen Internet und Menschen drückten ihre Solidarität mit polnischen Frauen aus, indem sie schwarze Kleidung trugen. Am 22. September, dem Beginns der Abstimmung, begannen auch die Proteste vor dem Parlament.... Polen hat bereits ein enorm restriktives Abtreibungsgesetz, unter dem Abtreibung nur legal sein kann, wenn die Gesundheit oder das Leben der schwangeren Person gefährdet ist, wenn die Schwangerschaft das Ergebnis einer Straftat ist...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2016/10/03/streik-und-proteste-gegen-das-abtreibungsverbot-in-polen/

 

GEW: Palästina Schule unter Besatzung

„... Das Bemühen um einen umfassenden Frieden zwischen Israel und Palästina, auf der Basis der Koexistenz zweier souveräner, unabhängiger und funktionsfähiger Staaten in gesicherten Grenzen, bedarf weiterhin dringender Aufmerksamkeit und höchster Priorität. Die fortdauernde israelische Besatzung und der unrechtmäßige Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland sowie der Belagerungszustand um Gaza haben schwerwiegende Auswirkungen auf das Leben und die Bewegungsfreiheit der dort lebenden Menschen uns stellen eine ernsthafte Einschränkung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der palästinensischen Bevölkerung sowie eine Gefahr für den Frieden in der Region dar.... Viele Schulen im Westjordanland befinden sich in schlechtem Zustand oder sind für die Kinder nur schwer erreichbar. Die GEW ist beunruhigt über Berichte, dass palästinensische Schulen in den besetzten Gebieten vom Abriss durch den israelischen Staat bedroht sind und dass der Schulbesuch palästinensische Kinder von israelischen Siedlern wiederholt behindert wurde....Die GEW stellt fest, dass die vollständige Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Resolutionen 242(1967), mit der die Grenzen von 1967 anerkannt werden, und 338(1973) für die Verwirklichung eines gerechten und dauerhaften Friedens von elementarer Bedeutung ist...“

Mehr unter http://oldenburg.gewweserems.de/

 

„30 monatige Haftstrafe für Mustafa Çelik

Am 30. August wurde der linke Aktivist Mustafa Çelik, welcher sich auch in Oldenburg engagierte, nach einem knapp viermonatigen Prozess vom Oberlandesgericht Celle wegen Mitgliedschaft in einer 'terroristischen Vereinigung im Ausland' nach §§ 129a, 129b StGB zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Gemeint war die Arbeiter_innenpartei Kurdistan (PKK), welche in Deutschland als 'terroristische Vereinigung' eingestuft und verboten ist... In der Urteilsbegründung versteifte sich das Gericht darauf, das türkische Regime sei 'keine Besatzungsmacht und kein rassistisches System' – angesichts des seit letztem Jahr eskalierenden Krieges in Nordkurdistan/Südosttürkei und des Einmarschs türkischen Militärs an der Seite extrem islamistischer Banden in Rojava/Syrien eine Farce. Zumindest bei der Festsetzung des Strafmaßes wurde anerkannt, dass sich Celiks Engagement gegen die Unterdrückung der Bevölkerung in den kurdischen Gebieten und Menschenrechtsverletzungen durch die türkische Regierung gerichtet habe...“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2016/09/04/30-monatige-haftstrafe-fuer-mustafa-celik/

 

2. Spendenlauf für „Neues Leben“ in Kobane

„Bereits zum 2. Mal unterstützen die IGS Helene Lange Schule und die Oberschule Eversten mit einem Spendenlauf den Aufbau von Schulen in der syrisch-kurdischen Stadt Kobanê. Die beiden Oldenburger Schulen, die zum Netzwerk 'Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage' gehören, haben das gemeinsame Projekt 'Jiyana nû – Neues Leben' 2015 gestartet... Mit dem Erlös des 1. Spendenlaufs in Oldenburg konnte die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in zwei Schulen in Kobanê unterstützt werden. Auch wurde mit einem Briefkontakt eine Schulpartnerschaft begonnen. Insgesamt konnten in Kobanê bislang 7 von vormals 15 Schulen wieder eröffnet werden. 3000 Kinder gehen wieder in die Schule, weitere sollen folgen. Mit diesem 2. Spendenlauf möchten die beiden Oldenburger Schulen wieder einen ganz konkreten Beitrag zur Unterstützung leisten. Am 1. September, dem Antikriegstag laufen die Schüler_innen im Eversten Holz soviele Etappen von je 700 Meter,wie ihre Kondition das so hergibt... Insgesamt werden ... von den Schüler_innen noch Spender_innen gesucht – es besteht also noch die Chance, sich am Wiederaufbau der Stadt Kobanê zu beteiligen!“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2016/08/23/oldenburger-schueler_innen-laufen-fuer-schueler_innen-in-kobane/

 

Oldenburger Solidaritätskomitee Kurdistan: Erklärung zu türkischer Militäroperation auf Cerablus

"Mit der Operation auf Cerablus möchte die Türkei nun einer Befreiung der Stadt durch die Demokratischen Kräfte Syriens zuvorkommen. Es wird davon ausgegangen, dass die Türkei ihr genehme bewaffnete Gruppen in Syrien in ihrer Grenzstadt Cerablus ansiedeln möchte, um weiterhin Einfluss auf den Bürgerkrieg in Syrien nehmen zu können. Die Türkei arbeitet seit Längerem mit den Gruppierungen der 'Islamischen Front' in Syrien zusammen, zu denen dschihadistische Gruppen wie Ahrar al-Sham und Dschaich al-Islam. Diese Gruppierungen arbeiten wiederum eng zusammen mit der Al-Nusra Front – dem Al-Kaida Ableger in Syrien. Über diese Gruppen geht die Türkei immer wieder gegen die Selbstverwaltung von Rojava vor...“

Mehr unter https://www.facebook.com/oldenburgersolikomiteekurdistan

 

Oldenburger Rundschau zu kommendem Referendum und bewaffnetem Konflikt in Kolumbien: »Es wäre das Schlimmste, was passieren könnte…«

„Kolumbien steht vor einem Referendum zu den Friedensverhandlungen zwischen der FARC-EP und der Regierung Santos. Es steht nichts weniger auf dem Spiel, als eine politische Perspektive jenseits des seit Jahrzehnten brutal ausgetragenen bewaffneten Konflikts, der seine Ursprünge bis weit in das frühe 20. Jahrhundert hat. Seit November 2012 verhandelten die marxistische Guerilla und die konservative Regierung um eine politische Lösung für den andauernden bewaffneten Konflikt. Die Friedensdelegation, die neben Mitgliedern der Guerilla, auch aus AktivistInnen der sozialen Bewegungen bestand, legte ein 100-Punkte Programm zur Lösung eines der Kernanliegen der aus Bauernaufständen entstandenen Guerilla vor: Der Landfrage … Zur Geschichte des bewaffneten Konflikts ... Interventionismus und Paramilitarismus ...
Die Interessen hinter den Friedensverhandlungen … Si a la Paz oder Fortsetzung der bewaffneten Kampagne?“

Mehr unter https://www.oldenburger-rundschau.de/2016/09/08/es-waere-das-schlimmste-was-passieren-koennte/

 

„Brandstifter Erdogan stoppen - Fluchtursachen bekämpfen“

„Mehr als 100 Besucher der Veranstaltung 'Erdogan stoppen - Fluchtursachen bekämpfen', folgten am Freitag (29.04.2016) den Ausführungen der Referenten, die das Solidaritätskomitee Kurdistan und DIE LINKE zu diesem Thema eingeladen hatten... Sipan Ibrahim, Vertreter der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava (Nordsyrien) in Deutschland, und Tugba Hezer..., Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) im türkischen Parlament, kritisierten die Angriffe der türkischen Regierung auf die kurdische Bevölkerung in der Osttürkei und auf die Entwicklung demokratischer Prozesse in den kurdischen Gebieten in Syrien.... Die Referenten forderten einen neuen Dialog mit der PKK und eine Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland.“

Mehr, u. a. Links zu den Redebeiträgen, unter http://www.die-linke-oldenburg.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1685:2016-05-03-07-02-54&catid=2:presseerklaerungen&Itemid=73

 

„Rettet die Kinder von Aleppo!“...

... forderten syrische Flüchtlinge am Hauptbahnhof am 2. Mai. Die Oldenburger Onlinezeitung schrieb: „Rund 40 Flüchtlinge demonstrieren zurzeit vor dem Oldenburger Hauptbahnhof. Sie bitten: 'Rettet die Kinder von Aleppo!'“ Fotos und Eindrücke von der Demo unter

http://oldenburger-onlinezeitung.de/oldenburg/demonstration-rettet-die-kinder-von-aleppo-17290.html

 

Redebeiträge zum Ostermarsch in Oldenburg 2016...

… u. a. von Jonas Höpken (Mitglied der Ratsfraktion der Partei "Die Linke.Oldenburg", Theologe und Sozialpädagoge), mit links zu Youtube

unter http://www.die-linke-oldenburg.de/

 

Grüne: Gemeinsam gegen Atomwaffen

„Die Stadt Oldenburg ist im Jahr 1987 dem 'Programm zur Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen' beigetreten... Gemeinsam engagieren sich Städte in aller Herren Länder für eine verbindliche Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags und die Fortsetzung von Verhandlungen zur atomaren Abrüstung sowie deren Kontrolle – und fordern damit eine Zukunft ohne Nuklearwaffen bis zum Jahr 2020... Mittlerweile sind der Organisation knapp 500 deutsche Städte beigetreten, weltweit sind es sogar mehr als 6.700...“

Mehr unter http://gruene-fraktion-oldenburg.de/

 

Solidarität für Presse- und Meinungsfreiheit

„Abgeordnete aller Fraktionen im Deutschen Bundestag haben sich in einem offenen Brief an den Präsidenten der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdogan, gewandt. Anlass für das Schreiben waren die Anklage der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül, für deren Berichterstattung über Waffentransporte des türkischen Geheimdienstes an Islamisten in Syrien...'Mit unserer Initiative wollen wir der Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei Nachdruck verleihen', so Tom Koenigs (Grüne). Die Oldenburger Politik scheint das Thema hingegen kalt zu lassen. Keine der Fraktionen im Stadtrat wollte ein Statement zum Statement abgeben.“

Mehr unter http://www.diabolo-mox.de/index.php?id=10--x---7832

 

regentied.blogsport: Annäherung an die Wahrheit über den Krieg um Syrien

„Dass 'das erste Opfer des Krieges die Wahrheit ist', gilt inzwischen als allgemein anerkannte Weisheit. Dennoch ist im syrischen Konflikt mal wieder wunderbar zu beobachten, wie mit massenkompatibler Propaganda erfolgreich Stimmungen erzeugt werden. Ebenso wird deutlich, dass die westlichen Medien dieser Propaganda widersprechende Informationen eben nicht verschweigen, sondern (diese)... nur marginal verbreitet werden. Im Folgenden jetzt drei Punkte, die dies exemplarisch darstellen. Wer sind die Toten? … hat der Diktator Assad sie wirklich alle auf dem Gewissen...?“

Mehr unter http://regentied.blogsport.de/2016/02/18/annaeherung-an-den-krieg-um-syrien-part-1/#more-2257

Persönlicher Bericht aus Kobanê

„Am 2. Februar hat die Projektgruppe „Schule ohne Rassismus“ zu einer besonderen Veranstaltung im Rahmen des Solidaritätsprojekts für die syrisch-kurdische Stadt Kobanê eingeladen: Frau Meike Nack, die seit mehr als einem Jahr in der Region Rojava im Norden Syriens arbeitet, war zu Gast an der Schule und berichtete vor den KlassensprecherInnen, der Projektgruppe und interessierten Lehrkräften über die aktuelle Situation vor Ort. Frau Nack ist gebürtige Oldenburgerin und kennt Kobanê durch ihre Arbeit zur Unterstützung von Frauen und Kindern in der syrischen Grenzregion zur Türkei.“

Mehr unter http://obs-eversten.de/2016/02/15/persoenlicher-bericht-aus-kobane/

 

Spenden für die Schule „Mishtenur“ in Kobanê

"Schon bald nach der Auszählung der letzten Spenden aus unserem gemeinsamen Spendenprojekt mit der Oberschule Eversten (aktuell 18 000 Euro!) ist es uns gelungen, einen direkten Kontakt zum Wiederaufbaukomitee der Stadt Kobanê herzustellen. (Brief aus Kobanê) In einem Skype-Gespräch berichtete uns ein Verantwortlicher über die aktuellen Planungen zum Wiederaufbau der Schule 'Mishtenur', die abgesehen von einem großen Teil der Außenmauern durch die Angriffe des sog. Islamischen Staats weitgehend zerstört wurde. Die Schule ist nach einem Hügel nahe Kobanês benannt, von dem aus der sog. IS den Angriff auf die Stadt begann und der nach langen Kämpfen von den kurdischen Selbstverteidigungskräften zurückerobert wurde. Wir freuen uns, dass wir mit dem Projekt 'Jîyana Nû-Neues Leben' einen Beitrag zum Wiederaufbau der Schule 'Mishtenur' leisten können. In einem regelmäßigen Kontakt werden wir über den Fortgang der Bauarbeiten und die hoffentlich baldige Aufnahme des Schulbetriebes informiert und werden diese Informationen veröffentlichen."

Mehr unter [Link nicht mehr verfügbar]

 

Demo gegen "Verbrechen an der Menschlichkeit in der Türkei"

"Rund 150 Kurdinnen und Kurden demonstrierten (am 8.2.) in Oldenburg gegen die Verbrechen an der Menschlichkeit in der Türkei. Als Anlass des Protestes wurde die Tötung von 60 Personen in der Stadt Cizre genannt, die von türkischen Regierungstruppen und kurdischen Milizen seit Wochen umkämpft wird. Die Opposition spricht von einem der größten Massaker der letzten Jahre. Zu der Demonstration hatte das Oldenburger Solidaritätskomitee Kurdistan aufgerufen. Die Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) hat in einem Bericht veröffentlicht, dass seit der ersten Ausgangssperre in Cizre am 16. August mindestens 224 Zivilisten, darunter 42 Kinder, ums Leben gekommen wären. Mindestens 31 Menschen seien ihren Verletzungen erlegen, weil das türkische Militär den Zugang von Krankenfahrzeugen zu verletzten Personen verhindert habe."

Mehr unter http://oldenburger-onlinezeitung.de/oldenburg/innenstadt/demo-von-kurden-stoppt-erdogan-15918.html

 

Link zu Bericht über die Lage in kurdischen Städten und Bürgerkrieg

Das Oldenburger Solidaritätskomitee Kurdistan verlinkt zu einem “erstaunlich guten Beitrag vom ARD“ vom 24.1.16. in der Sendung ttt - titel, thesen, temperamente über „Hexenjagd auf kurdische Kultur“. „Laut Menschenrechtsorganisationen sind seit August 160 Kinder, Frauen und alte Menschen in der Türkei getötet worden. Viele der von Kurden bewohnten Städte…“

Mehr unter https://www.facebook.com/oldenburgersolikomiteekurdistan/posts/201896923495502

 

Hilfeaufruf des Oldenburger Solidaritätskomitees für Kurdistan

"Seit August 2015 erschießen türkische Polizisten und Militärs in den kurdischen Provinzen der Türkei fast täglich ZivilistInnen, ganze Städte befinden sich durch militärische Belagerung im Ausnahmezustand. Insgesamt starben bei den Angriffen bisher mindestens 186 Zivilist_innen, darunter viele Frauen, Alte und Kinder. Städte wie Diyarbakir/Sur, Silvan, Silope, Cizre, Sirnak, Yüksekova und Nusaybin sind mittlerweile zum Teil zerstört – ein normales Leben ist dort seit Wochen nicht mehr möglich.“ Um weitere Tote und gravierende Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, wird aufgerufen: „Internationale JournalistInnen sollten in die Ausnahmezustandsgebiete/Konfliktzonen kommen, um zu sehen und zu berichten, was geschieht! Internationale ParlamentarierInnen, Regierungen und NGO´s sollten zur Menschenrechtsbeobachtung in die Ausnahmezustandsgebiete/Konfliktzonen kommen!“

Mehr unter https://www.facebook.com/oldenburgersolikomiteekurdistan/posts/192812884403906

 

„Wenn Rojava nur von Staaten verteidigt wird, wird die Revolution untergehen“ - Revolution, Rätesystem und parlamentarisches Staatssystem in Rojava?

Interview mit einem deutschen Anarchisten, der vor einem Jahr nach Rojava gegangen ist. Von neuer, freier Gesellschaft, Selbstorganisation und Frauenbewegung ist die Rede. Die PKK habe nicht die Kontrolle übernommen, es gebe keine zentralisierte Macht. Appell an die Linke, das distanzierte oder idealisierende Verhältnis zum Aufbruch in Kurdistan abzulegen.

Mehr in der Alhambra-Zeitung vom Dezember 2015 unter http://www.alhambra.de/zeitung/

 

Nein zur Bundeswehr in Syrien! Wie gegen den IS-Terror vorgehen? Einsatz der türkischen Armee und Belagerungszustand in kurdischen Städten

Am Vormittag des 19. Dezember 2015 hieß es auf dem Julius-Mosen-Platz in Oldenburg: Ja zu politischen Lösungen! Ja zum innersyrischen Dialog! Gegen Kriegsterror und Rüstungsexporte! Die Kundgebung veranstaltete das Oldenburger Friedensbündnis. Es sprachen u.a. Hans-Henning Adler (Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke Oldenburg) und Peter Meiwald  (MdB – Bündnis 90/ Die Grünen).

Hier findet mensch die Redebeiträge auf der Friedenskundgebung:

die Beiträge von Hans-Henning Adler (Fraktionsvorsitzender der Partei Die LINKE Oldenburg) und Peter Meiwald (MdB-Bündnis 90/Die Grünen)

unter https://www.youtube.com/watch?v=CdLu1Bu77dU

Grußworte von Heinz Bührmann vom GEW-Kreisverband Oldenburg-Stadt und von Axel Brammer, Mitglied des Niedersächsischen Landtages (SPD)

siehe http://www.oldenburger-friedensbuendnis.de/

 

Alles Zucker – oder was? Entwicklungspolitisches Planspiel für Jugendliche von 14-16 Jahren

Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, wie und ob die Menschen, die in Zuckerproduktion und -handel arbeiten, davon menschenwürdig leben können. Alle für das Spiel erforderlichen Materialien sind als Kopiervorlagen im Heft zusammengestellt. Bei Interesse bitte melden bei Walburga Hahn unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. 

Siehe auch unter [Link nicht mehr verfügbar]