Ein neuer Ort politischer Debatte - Selbstverständnis

Wer sind wir? (Februar 2016)

Das Linke Forum Oldenburg ist eine offene und eigenständige Gruppe, in der seit mehr als 10 Jahren Leute mit unterschiedlichen politischen Positionen und aus ganz verschiedenen politischen Traditionen zusammenkommen. Wir diskutieren gemeinsam über aktuelle, aber auch längerfristige politische, soziale und ökonomische Entwicklungen in Deutschland, Europa und der Welt.

Zu politischen Parteien existieren keine organisatorischen Verbindungen. Wir orientieren uns an linken Theorien und Werten.

Damit verbunden sind Forderungen nach sozial und ökonomisch fundierter Gleichheit, Freiheit und Solidarität sowie nach einem größtmöglichen Abbau hierarchischer Strukturen. Entsprechend dieser Ausrichtung halten wir die kapitalistische Produktionsweise, insbesondere deren neoliberale Form, für ungeeignet, zentrale gesellschaftliche Probleme zu lösen. Dazu gehören Ausbeutung, Armut trotz unvorstellbaren gesellschaftlichen Reichtums, Unterdrückung und Verfolgung von Menschen sowie der herrschaftliche Umgang mit der Natur, der die Klimakatastrophe zur Folge hat.

Wir kritisieren prekäre Arbeitsverhältnisse, Erwerbslosigkeit, eine ungleiche gesundheitliche Versorgung sowie die zunehmend effizienz- und ver-wertungsorientierte Erziehung von Kindern und Jugendlichen und die zunehmende Chancen-ungleichheit.

In unseren Treffen, öffentlichen Veranstaltungen und Diskussionen geht es primär darum, die Ursachen und Hintergründe aktueller politisch-ökonomischer Entwicklungen zu analysieren und alternative Perspektiven zu entwerfen. Das Ziel des Linken Forums Oldenburg ist es ganz allgemein, als Teil einer linken Strömung dazu beizutragen, kritische Interpretationen gesellschaftlicher Prozesse aufrechtzuerhalten, zu verstärken und weiterzuentwickeln.

Programme und Aktivitäten

Unsere Programme für Viertel- und Halbjahre werden gemeinsam geplant, diskutiert und mehrheitlich beschlossen. Neben unseren Treffen und den öffentlichen Veranstaltungen bilden wir bei Interesse AGs, in denen die Mitglieder sich mit Einzelthemen befassen, deren Ergebnisse im Forum präsentiert werden.

Wir suchen den Austausch mit gesellschaftlichen und politischen Gruppen in Oldenburg, die ähnliche Werte und Ziele haben. Seltener mischen wir uns direkt in gesellschaftliche Auseinandersetzungen ein, da wir aufgrund unserer unterschiedlichen politischen Orientierung unsere Aufgabe überwiegend darin sehen, Diskussionsprozesse zu organisieren und zu multiplizieren.

Unsere Treffen

Wir treffen uns in der Regel alle vierzehn Tage sonntags von 11.00-13.00 Uhr in den Räumen der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), Donnerschweer Straße 55. Die aktuellen Termine und Themen stehen auf unserer Internetseite.

Die Diskussionen beruhen auf dem Prinzip wechselseitiger Anerkennung. Dabei orientieren wir uns an dem Grundsatz, dass Wortmeldungen derer, die sich noch nicht geäußert haben, vorrangig berücksichtigt werden. Wir freuen uns über neue Mitglieder und interessierte Teilnehmer_innen.

Mehr Informationen über uns, unsere Themen und Treffen sind zu finden unter: www.linkes-forum-oldenburg.de

Wer sind wir? (pdf-Datei) siehe Wer-sind-wir.pdf

Bisherige Selbstverständnis-Erklärungen:

Wer oder was ist das Linke Forum Oldenburg? (Selbstverständnis Februar 2014)

Das „Linke Forum Oldenburg“ ist eine Gruppe, die sich – bei aller Unterschiedlichkeit ihrer politischen Meinungen – an den klassischen linken Werten „sozial-ökonomische Gleichheit, sozial-ökonomisch fundierte Freiheit und Solidarität und weitestmöglicher Abbau von Hierarchien“ orientiert. Zur Linkspartei bestehen keinerlei organisatorische Verbindungen. Bei unserer Gründung, die jetzt mehr als 10 Jahre zurückliegt, haben wir uns außerdem auf ein Selbstverständnis geeinigt. Tatsächlich aber stammen die Mitglieder des Linken Forums aus den sehr unterschiedlichen politischen Traditionen der SPD, der Grünen, der Linkspartei, der undogmatischen und anarchistischen Gruppierungen früherer und heutiger Zeit.

Ziel der Gründung des Linken Forums war und ist es, einen Ort zu schaffen, der es jedem einzelnen ermöglicht, über aktuelle und auch längerfristige soziale Entwicklungen nachzudenken. Entsprechend unserer politischen Orientierung halten wir die bestehende kapitalistische Produktionsweise für ungeeignet, zentrale gesellschaftliche Probleme zu lösen. Das betrifft die Weiterexistenz der Armut auf dieser Welt, von Unterdrückung und Verfolgung, die drohende Klimakatastrophe, die rein herrschaftliche Umgangsweise mit der Natur genauso wie die Ausbeutung in prekären Arbeitsverhältnissen und die zunehmend drillartige Erziehung von Kindern und Jugendlichen. Um die Ursachen für diese Entwicklungen zu begreifen, treffen wir uns einigermaßen regelmäßig jeden zweiten  Sonntag. Der Sonntagstermin ergibt sich einfach aus der Tatsache, dass viele von uns berufstätig sind und damit in der Woche kaum Zeit haben, um sich ausgeruht Gedanken zu machen.

Unsere Diskussionen beruhen auf dem Prinzip der wechselseitigen Anerkennung der Person (der Solidarität), aber auch des intensiven Ringens um ein richtiges Verständnis der gesellschaftlichen Phänomene (Freiheit der Sichtweise). Um zu dominante Diskussionsteilnehmer etwas in die Schranken zu weisen, haben wir uns einen kleinen Satz von Regeln gegeben, dazu gehört auch, dass TeilnehmerInnen, die noch nicht geredet haben, immer ein vorrangiges Rederecht erhalten (Gleichheit).

Selten, aber immer wieder, mischen wir uns auch in gesellschaftliche Auseinandersetzungen ein, wie z.B. die Sarrazin-Debatte oder werden aktiv bei politischen Ereignissen, wie G8- bzw. G9-Treffen, Klima-Aktionen in Kopenhagen, Blockupy in Frankfurt oder der Verfolgung von Whistleblowern wie Edward Snowden usw. Aufgrund unserer unterschiedlichen politischen Herkunft sehen wir dabei unsere Aufgabe überwiegend darin, Diskussionsprozesse zu organisieren oder politisch Verfolgte zu unterstützen.

Unsere „Programme“ für Viertel- und Halbjahre besprechen wir nach Vorschlagslage öffentlich und beschließen sie durch gemeinsame Zustimmung. Es gibt keine Hierarchie, wohl aber ein verbindliches organisatorisches Gerüst, das uns handlungsfähig erhält; dieses reicht von der Verschickung von Einladungsmails, der Organisation öffentlicher Veranstaltungen über die Information der Presse bis zur Gestaltung unserer Webseite usw.

Das Ziel des Linken Forums Oldenburg ist es ganz allgemein, eine stärkere linke Strömung im Verstehen der gesellschaftlichen Ereignisse zu initiieren, aufrechtzuerhalten und auszubauen. Dazu sind wir bestrebt, neben unseren Treffen auch Arbeitsgruppen zu bilden, was bis dato nur sehr begrenzt gelungen ist. Arbeitsgruppen würden uns sicherlich auch handlungsfähiger machen, wenn es darum geht, direkt in politische Prozesse zu intervenieren. Aktuell sind wir dazu nicht in der Lage. Vielleicht klappt es ja besser, wenn mehr Personen zu uns kommen? Wir jedenfalls würden uns drüber freuen!

What is left? – Wo steht die Linke heute? (Selbstverständnis - Urfassung)Diese Frage hat im Herbst 2003 Menschen zusammen gebracht, die früher in linken Basisorganisationen, in der SPD, bei den Grünen, in der DKP oder in vergleichbaren Parteien aktiv waren. Viele hatten den gesellschaftlichen Aufbruch nach 1968 direkt miterlebt (oder wurden von den Folgen beeinflusst), dessen Initiatoren gegen soziale und politische Zwänge rebellierten und für ein solidarisches Leben kämpften. Dieser Aufbruch und die nachfolgenden Auseinandersetzungen führten zu einem freieren politischen Klima und zu umfangreichen gesellschaftlichen Verbesserungen. Ähnliches bewirkten die späteren Kämpfe gegen Umweltzerstörung und Atomkraftwerke, auch wenn alle diese Fortschritte naturgemäß den Charakter eines Kompromisses trugen und damit den mit ihnen eigentlich verbundenen Absichten allenfalls nahe kamen.

Nach der lähmenden Phase der Kohl-Ära begründete der rot- grüne Wahlsieg von 1998 die Hoffnung auf eine bessere Politik, die sich jedoch als Illusionerwies. Heute herrscht in der Öffentlichkeit ein Klima des Rollback vor, der Zurückdrängung emanzipatorischer Ideen zugunsten neokonservativer und neoliberaler Politik, die von Profitinteressen gesteuert wird. Diese Politik zielt auf die Steigerung der Intensität und Produktivität der Arbeit sowie auf die Erhöhung der Menge der zu leistenden Arbeit: Es mehren sich die Versuche, die Wochenarbeitszeit zu erhöhen, die Annahme von Billigjobs in Phasen der Arbeitslosigkeit zu erzwingen, die Ausbildungszeit zu reduzieren und das Rentenalter heraufzusetzen.

Flankiert werden diese Versuche durch eine an den Kapitalverwertungsinteressen orientierten Steuerpolitik, einer Einschränkung des Geltungsbereichs wohlfahrtsstaatlicher Regelungen und einer auf Förderung von Eliten zielenden Bildungspolitik. Die öffentlich verkündeten Sozialisationziele orientieren sich mehr und mehr an Maximen der Ordnung und der Disziplin.

Eine große Koalition aus Arbeitgeberverbänden, SPD, CDU, FDP und Grünen gibt diese die Mehrheit der Bevölkerung betreffenden Verringerungen der Möglichkeiten, das Leben selbst zu gestalten, als „Reformen“ aus, die nötig seien, um „Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen“. Wer gegen diese Politik opponiert, wird als „Bremser“ und „Reformgegner“ diffamiert, der lediglich Gruppeninteressen vertritt – auf Kosten des Aufschwungs und des Allgemeinwohls. Tatsächlich ist die Folge dieser politischen Neuorientierung eine weiter gehende Hierarchisierung der Gesellschaft und Bildung und Ausschließung sozialer Randgruppen.

Die skizzierte Tendenz der Intensivierung der Arbeit und der Erhöhung der Menge angeeigneter Arbeit ist insbesondere auch unter ökologischen Gesichtspunkten zu würdigen. Aus der Perspektive einer nachhaltigen Entwicklung ist der Zusammenhang zwischen Wachstum und Verteilung von entscheidender Bedeutung. Bedürfnisse lassen sich nicht nur durch zusätzliche Produktion befriedigen, sondern auch dadurch, dass der Fundus bereits geschaffener Werte – ganz gleich, ob Konsumgüter, Einkommen oder Vermögen – allen zugute kommt. Dass die Umverteilung des Vorhandenen als veritable Alternative zur Produktion von Neuem in Betracht kommt, setzt natürlich die Existenz hinreichender Verteilungsunterschiede voraus. Aber gerade deren Ausmaß entzieht sich mittlerweile jeder Vorstellungskraft. Dies gilt sowohl global als auch innerhalb einzelner Gesellschaften. Stetiges Wachstum ist weder aus Gründen der Nachhaltigkeit akzeptabel, noch kann es ein Ersatz für echte Umverteilung sein.

Der politisch begründete soziale Wandel wird u. a. mit Schuldzuweisungen gegenüber der früheren Linken begründet. Der Erfolg des Kampfs um mehr soziale Sicherheit beispielsweise habe die wirtschaftlichen Probleme der Bundesrepublik Deutschland erst verursacht, die liberale Erziehung habe zum Bildungsnotstand und zur Steigerung der Kinderkriminalität beigetragen.

Die hier skizzierten politischen, ökonomischen und ideologischen Tendenzen sind bislang auf wenig Gegenwehr der Linken gestoßen. Ja, eine ganze Reihe früherer Mitstreiter vertreten heute genau die Politik, deren Gegner sie und wir früher waren. Dies hat zum Scheitern der Linken beigetragen. Die Schwäche linker Gegenwehr verweist aber auch auf innere Widersprüche und Grenzen, an die wir in der Vergangenheit gestoßen sind. Zu erwähnen ist die unbeantwortete Frage nach der richtigen Organisation des Verhältnisses von Basisgruppen zur Partei, die Unterschätzung der Ökologie-Problematik, die kritiklose Hinnahme forcierten Wirtschaftswachstums, die Illusion über den Charakter der „realsozialistischen“ Gesellschaften, das Scheitern selbstorganisierter Projekte und der Rückzug in die private Sphäre oder die individuelle Isolation. Weiterhin zeigt gerade die Geschichte der Linken, dass eine auch noch so klare Artikulation dessen, was abzulehnen ist, kein Ersatz für die Beantwortung der Frage sein kann, was denn zukünftig an die Stelle des Bisherigen treten soll.

Gegen die beschriebene Umstrukturierung der Gesellschaft wollen wir, das Linke Forum Oldenburg, angehen – durch genaue Analyse der gesellschaftlichen Entwicklungen, ihrer Ursachen, ihrer Nutznießer und ihrer Opfer. Wir sind davon überzeugt, dass uns dabei die politisch-ökonomischen Analysen von Marx und Engels eine grundlegende Orientierung ermöglichen.

Aber das Verständnis der heutigen kapitalistischen Gesellschaften und des von ihnen geschaffenen Weltmarktes erfordert noch weitere theoretische Arbeit. Aus der Analyse der Geschichte der Alternativbewegungen, der Selbstorganisationsversuche, der sozialistischen Ideen und Parteien, aus Erfolgen, Fehlentwicklungen und Scheitern wollen wir Lehren für eine bessere, demokratische, linke Politik ziehen. Auf der Tagesordnung steht die Frage nach der Organisation des Eigentums an Produktionsmitteln, der Abschaffung patriarchalischer Herrschaftsstrukturen, von imperialistischer Ausbeutung sowie nach den Möglichkeiten und Perspektiven internationaler Solidarität mit Befreiungsbewegungen und sozialen Revolten in unterentwickelt gehaltenen Ländern. Zu diskutieren sind Modelle genossenschaftlicher Produktion und selbstorganisierter Initiativen. Neben gesellschaftstrukturellen Fragen sind auch Sozialmodelle zu erörtern. Zu fragen wird beispielsweise sein, ob sich Kindererziehung stets an familialen Modellen zu orientieren hat, ob andere Formen des Zusammenlebens als die Familie vorangetrieben, ob reproduktive Tätigkeiten öffentlich alimentiert werden sollen.

Wir möchten den Diskussionsprozess offen, zielgerichtet und verbindlich führen. Jede/r von uns ist individuell in politische Praxis eingebunden, in unterschiedlichen Bereichen und in unterschiedlichem Ausmaß. Diese Praxis fließt in die Diskussionen ein und kann von ihnen profitieren. Im Übrigen sind wir bestrebt, unsere Vorstellungen auf geeignete Weise der interessierten Öffentlichkeit in Oldenburg zugänglich zu machen. Dies schließt Kooperationen mit anderen Initiativen und Projekten, die ähnliche Ziele verfolgen, ein.

Auf unseren bisherigen Treffen haben wir uns u.a. mit folgenden Themen beschäftigt:

-„What is left?“ (im doppelten Sinne), -Nachhaltige Entwicklung und soziale Gerechtigkeit, -Geschichte und Theorie der sozialistischen Linken, -Die Marx’sche Mehrwerttheorie. Diese Diskussionen wurden durch Thesenpapiere und kurze Vorträge von Einzelnen vorbereitet. Außerdem haben wir Arbeitsgruppen gebildet, in denen Themen intensiver bearbeitet werden. Die Ergebnisse werden im Plenum vorgestellt und diskutiert.

In der Arbeitsgruppe „Moderner Kapitalismus“gehen wir Fragen nach wie:

- Welche tiefer gehenden Änderungen bringt die Globalisierung für den Kapitalismus und die Arbeiterbewegung?

- Welche Konsequenzen hat das Ende des fordistischen Akkumulationsregimes u.a. für die Strategien zur Erhöhung des Mehrwerts oder zur Ausgrenzung „unproduktiver“ Teile der Gesellschaft?

Die Arbeitsgruppe „Scheitern der Linken und neuer Aufbruch“ beschäftigt sich mit Fragen wie:

- Welche Grundüberzeugungen sind kennzeichnend für Linke? - Welche Perspektiven eröffnet das Scheitern des Realsozialismus? Darüber hinaus besteht Interesse an der Bildung von Arbeitsgruppen zu den Themen „Alternative Kommunalpolitik“, „Politische Kommunikation und Medien“ „Ökologie und Wirtschaftswachstum“ sowie „Schülerprotest und Schulpolitik“.

Unsere Plenums-Treffen finden alle 14 Tage am Sonntag um 11 Uhr in den Räumen der ALSO (Donnerschweer Str. 55) statt.