Klimaschutzpolitik angesichts zunehmender Gefährdungen durch Klimawandelereignisse

Einlösung kommunaler Klimaneutralitätsziele als unbekannte Herausforderung der Stadtgesellschaft.

Vortrag und Diskussion am Sonntag, 20. März 2022, ab 11 Uhr (als online-Treffen. Für den link bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. nachfragen.)
Wegen aktueller Erkrankung des Referenten verschoben.

Kommunen sind, wie auch andere Akteure, in ihren unmittelbaren Gestaltungs- und Entscheidungs­kompetenzen in klima- und ressourcenschonen Perspektive begrenzt. So weit, so klar. Die Stadt Oldenburg hat in 2021 vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Mehrheiten den Grundsatzbeschluss gefasst: Oldenburg 2035 klimaneutral! Und dieses Ziel um ein CO2-Restbudget zur Einhaltung der globalen 1,5° - Zielmarke ergänzt. Eine darauf aufbauende kommunale Maßnahmenkonzeption wurde noch nicht beschlossen. Vorbereitungen dazu sind begonnen.

Um welche Tragweite und Handlungserfordernisse es dabei geht beschreibt das Wuppertal-Institut in einer Sondierungsstudie für die Stadt Wuppertal (2021) sehr treffend: "Es handelt sich hier um ein extrem ambitioniertes Vorhaben, das in vielen Bereichen alle historischen Vorlagen sprengt. Gebäude müssen in einer Geschwindigkeit saniert werden, die kaum vorstellbar ist, es dürfen schon heute keine langlebigen Infrastrukturen (Häuser, Straßen, Fabriken) mehr gebaut werden, die dauerhaft fossile Energien benötigen, Straßen und Schienen müssen umgebaut werden, Industrieprozesse, für die teils noch kaum Alternativen vorliegen, müssen umgestellt werden.

Technologische Entwicklungen werden nicht ausreichen, auch Konsummuster und Lebensstile werden, schon alleine durch höhere CO2-Preise, auf den Prüfstand gestellt. Denn, auch wenn diese Studie hauptsächlich mit den Emissionen auf dem Wuppertaler Stadtgebiet rechnet, auch die durch Wuppertaler Bürger verursachten Emissionen im Rest der Welt – ob durch Konsum oder Fernreisen – müssen letztlich nahe Null kommen. Die bestehenden Maßnahmen nur ein wenig zu intensivieren – das wird nicht reichen. Auch unkonventionelle und eventuell kontroverse Schritte müssen gegangen werden.

Es handelt sich also um einen Kraftakt, wie er in dieser Form noch nie bewältigt wurde. Entsprechend kann er nur gelingen, wenn alle relevanten Akteure in der Stadt an einem Strang ziehen. Und wenn andere Ebenen – ob Bund, Land oder EU – ihren Teil beitragen. Bürgerinnen und Bürger, große und kleine Unternehmen, Verwaltung und Zivilgesellschaft müssen in einer positiven Spirale nicht nur in ihren Bereichen optimieren, sondern sich gegenseitig antreiben."

Der Vortrag soll vor dem skizierten Hintergrund – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – abzuleitende Heraus­forderungen für die Stadtgesellschaft beleuchten: Welche Akteure können wie an der sozial-ökologischen Transformation beteiligt werden? Für die Klärung bzw. Annäherung an die Fragestellung erfolgt eine knappe Bestandsaufnahme, an die sich eine Bewertung der Erfordernisse kommunaler Handlungsfelder in klimapolitischer Perspektive anschließt.

Anschließend, so das Ziel des Vortrages, soll eine Diskussion darüber entstehen, wie die bzw. große Teile der Stadtgesellschaft in entsprechende Prozesse als Mitwirkende einbezogen werden können und welcher Voraussetzungen es dazu bedarf.