Buchvorstellung: „Europäische Integration in der multiplen Krise – Zukunftsaussichten der Europäischen Union“

Der Band mit 13 Analysen, herausgegeben von Thomas Sablowski und Peter Wahl,

wird auszugsweise vorgestellt und ausführlich diskutiert

am 11.08.2024 um 11 Uhr in der Donnerschweer Straße 55

Vortragstext siehe hier    Vortragsfolien siehe hier

Die Herausgeber schreiben zu ihren Motiven: 

"Teil der kritischen Lage (der EU) ist die Schwäche der gesellschaftlichen Linken, die mit wenigen Ausnahmen von inneren Konflikten und Spaltungen heimgesucht wird. Seit die griechische Linksregierung in der Eurokrise 2015 gegen Schäuble-Brüssel eine dramatische Niederlage hinnehmen musste, führt die Linke auch kaum noch europapolitische Debatten. Mit dem vorliegenden Band versuchen wir, einen Beitrag dazu zu leisten, wieder mehr Diskussionen über europapolitische Grundlagen anzustoßen. Das erscheint uns umso dringlicher, als es in den zurückliegenden Jahren zu bedeutenden Veränderungen in der Politik der EU kam.

An der Spitze stehen dabei zwei Prozesse:

- Erosionserscheinungen des neoliberalen Leitbildes, die mit dem Finanzcrash 2008 und der Bankenrettung begannen, und der Rückgriff auf auf zunehmenden Staatsinterventionismus im Krisenmanagement, wie er in der Eurokrise mit den spektakulären Rettungsmaßnahmen der EZB … zum Ausdruck kommt. Danach waren die Pandemie, der Druck zur Dekarbonisierung weitere Anlässe für politische Lenkungsmaßnahmen und Eingriffe in die Wirtschaft. Eine große Rolle spielt dabei der sog. Green Deal. Aktuell häufen sich die industriepolitischen und protektionistischen Maßnahmen … Die Frage stellt sich daher, ob eine Abkehr von der neoliberalen Verfasstheit im Gang und womöglich ein neues Akkumulationsmodell im Entstehen ist, oder ob es sich nur um ein vorübergehendes Krisenmanagement handelt.“ (S. 7f.)

- Verbunden mit den Versuchen, „Weltmachtstatus zu erlangen und zu einem eigenständigen machtpolitischen Pol“ in der Welt zu werden, sei „an erster Stelle die Konfrontation mit … Russland, in der die EU sich seit Beginn der Verhandlungen zum Assoziierungsvertrag mit der Ukraine 2007 aktiv engagiert hat“ (S. 8). Sie sei seither in mehreren Schüben bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine und zum Übergang des Krieges zu einem Stellvertreterkrieg mit globalen Konsequenzen zwischen dem Westen und Russland eskaliert. Dieser diene als Legitimation für Aufrüstung, Militarisierung, Zensur und Repression nach innen und zur Demonstration einer brüchig gewordenen Einigkeit.

Die Herausgeber betonen: „Beide Tendenzen sind dialektisch miteinander verschränkt.“