Soziale Lage und Gesundheitswesen in Griechenland nach dem Ende des EU-Memorandums: Sind Verbesserungen möglich?

Not und Widerstand, Solidarität durch und mit Solidarkliniken

am 26.8. , 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 55

Vortrag:images/Europa/Griechenland-26.8.18.pdf

Am 21. August endet das dritte EU-Memorandum für Griechenland und damit das seit 2010 geltende EU-Reform und -Sparprogramm für dieses Land. Ministerpräsident Tsipras erklärte, dass Griechenland nun die Finanz- und Wirtschaftskrise hinter sich lasse. Der Tag gehöre denjenigen, die brutal von der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffen seien. Er versprach, ab dem kommenden Jahr die Steuern zu senken und den Sozialstaat zu stärken.  
Welche Aussichten bestehen, dass diese Worte Realität werden?

Was brachte die Brüsseler Einigung mit den übrigen Euro-Ländern für Griechenland?
Wird unter diesen Bedingungen
a) der Wirtschaftseinbruch von 25 % von 2008 bis 2016 durch ein entsprechendes Wachstum und durch ausreichende Investitionen ausgeglichen werden können und so
b) trotz erspartem Haushaltsüberschuss und Schuldenrückzahlungen der bisherige Sozialabbau rückgängig gemacht werden können?

Milliardenschulden auch innerhalb Griechenlands lassen eine Kreditaufnahme am Kapitalmarkt zu tragbaren Zinsen fraglich erscheinen. Die Chancen auf Wirtschaftswachstum und höhere Einnahmen wie Einkommen werden durch den Zwang zu hohen Haushaltsüberschüssen und Schuldenrückzahlungen extrem erschwert.

Sozialer Widerstand mit Dynamik

Die soziale Lage ist trostlos, die Stimmung ist äußerst gedrückt – doch gleichzeitig hat „der soziale Widerstand wieder an Dynamik gewonnen“ (Gregor Kritidis), mit spektakulären Ergebnissen. Kürzungen verheerten das griechische Gesundheitswesen, doch Solidarität und öffentliche Aktionen des Netzwerkes der Sozialkliniken erbrachten ebenfalls einen wichtigen Erfolg.

Die Tätigkeit des Netzwerkes wird am Beispiel der Sozialklinik Kalamata dargestellt, auch über die hiesige Solidarität mit der Sozialklinik wird berichtet.

Zum Schluss soll die Frage zur Diskussion gestellt werden, ob die Bewegung der solidarischen Initiativen eine grundlegende positive Veränderung herbeiführen kann:  
„Es handelt sich bei den Solidarischen Initiativen nicht um Nischenprojekte oder hierarchische Strukturen wie etwa die hiesigen ‚Tafeln‘, die mit Unterstützung von Wirtschaft und Politik Krisenverwaltung und Systemerhalt betreiben. Mit ihren offenen Strukturen erreicht diese Graswurzelbewegung inzwischen mindestens ein Drittel der griechischen Bevölkerung. Diese zahllosen Initiativen haben einen Raum für soziale Beziehungen erschaffen, der für alle zugänglich ist. Ein Raum, in dem auch politischer Widerstand wächst und Ideen einer gesellschaftlichen Umgestaltung gedeihen….“ (Kathrin Hartmann am 14.3.2017 in „Solidarität auf Ruinen“ in https://oxiblog.de/die-solidarischen-kliniken/)