Materialien zur Diskussion: Istanbul-Protokolle, ökonomische u. soziale Entwicklung der Ukraine
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- Verhandlungen zwischen ukrain. und russ. Regierung kurz nach dem russ. Einmarsch:
Ein winziges Zeitfenster für ein schnelles Kriegsende - Die Istanbul-Verhandlungen und ihre Instrumentalisierung
Michael Golba
Im Folgenden soll es vor allem um die Verhandlungen zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation gehen, die im März 2022 unter Vermittlung der türkischen Regierung in Istanbul stattgefunden haben und deren Protokolle von der New York Times im Juni 2024 veröffentlicht wurden.
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- Ökonomische und soziale Entwicklung der Ukraine seit 2000 bis heute:
Wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine
Von Achim
10.09.2024 Nach dem Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft Anfang der 1990er Jahre schrumpfte die ukrainische Wirtschaft um 59 %…. Als Konsequenz gingen die Bevölkerungszahlen stetig zurück. In den 2000er Jahren konnte die Ukraine ein jährliches Wirtschaftswachstum von 5,6 % verzeichnen …
Zivile und militärische Opfer, wirtschaftliche Auswirkungen des Krieges
Um ein Drittel ist das ukrainische Bruttoinlandsprodukt seit der russischen Invasion der Ukraine vom 24.02.2022 zurückgegangen. Der Preis des andauernden Kriegs ist immens…. 3,7 Mio Ukrainer*innen sind Binnenvertriebene. Die UN schätzt, dass 40 % aller Ukrainer*innen auf Hilfe angewiesen sind….
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Diskussion zum Ukrainekrieg, 22.09.24, 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 55
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Sahra Wagenknecht und das BSW: Gemeinsame Ausgangspunkte aber keine gemeinsame Basis für eine linke Position zum Krieg in der Ukraine
Helmuth, 02.09.2024
Beitrag als pdf Kritische Stellungnahmen zum Beitrag
Für den 03.10.24 wird von der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ eine große Friedensdemo in Berlin geplant. Sahra Wagenknecht wird eine der Rednerinnen dort sein. Wagenknecht gehört zu den wenigen Personen, die mutig immer wieder die Notwendigkeit zu Friedensverhandlungen für die Ukraine betonen und damit viel Schmäh (und Aufmerksamkeit) durch die bundesdeutschen Medien erfahren hat. Da sie das schon zu einem Zeitpunkt getan hat, als solche Positionen zu massiven Diffamierungen führten, gehört ihr dafür vollen Respekt! Das ändert nichts daran, dass ihre Position (bzw. ab diesem Jahr auch die des BSW) politisch diskutiert werden muss. Im Folgenden werde ich die Position von Sahra Wagenknecht also erst zusammenfassen, soweit das auf Grundlage der meist mündlichen Diskussionsbeiträge möglich ist. Im zweiten Schritt werde ich dann argumentieren, dass sie für Kriegsgegner zwar sympathisch, aber als linke Position problematisch ist.
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Buchvorstellung: "Ungleich vereint. Warum der Osten anders bleibt" von Steffen Mau
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durch Birgit Buchrucker, anschließend Diskussion
am 25.08.24, 11.00 Uhr, in der Donnerschweerstr. 55
Vortragsfolien siehe hier
In Ostdeutschland stehen drei Wahlen bevor, aus denen die AFD als stärkste Partei hervorgehen könnte. Mit seinem Buch "Ungleich vereint. Warum der Osten anders bleibt" trägt der Soziologe Steffen Mau zum besseren Verständnis Ostdeutschlands bei. Er begründet, warum sich 35 Jahre nach dem Mauerfall die modernisierungstheoretische Annahme einer Angleichung immer noch nicht vollzogen hat, und zeigt sozioökonomische, politische und kulturelle Unterschiede zwischen Ost und West auf, die nicht so schnell verschwinden werden.
Aktuelle Diskussion um das Bürgergeld
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Eine unsachliche Antwort auf Bestrebungen, das Bürgergeld zu „reformieren“ (von Helmuth)
CDU-, FDP- und AfD-Politiker wollen den BezieherInnen von Bürgergeld das Leben schwer machen, d.h. denen,
Die zu wenig zum Leben haben, trotz Überstunden, in denen wir ihnen die Pizza oder das Paket bringen, das Fleisch schlachten oder den Spargel ernten, die Häuser, Schulen oder Krankenhäuser putzen. Die so wenig Geld verdienen, dass sie davon wegen Stundenzahl und Stundenlohn nicht leben können (Von den verbleibenden rund 4 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind rund 20 Prozent erwerbstätig [1]).
Die sich um andere kümmern oder darum, arbeitsfähig zu werden (Rund 40 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten standen dem Arbeitsmarkt nicht oder nur bedingt zur Verfügung, weil sie sich z.B. in Ausbildung bzw. Studium befanden, Kinder erzogen, Angehörige pflegten.[2] 35,3 % aller Alleinerziehenden und ihre Kinder beziehen Bürgergeld. Müssen drei und mehr Kinder versorgt werden, steigt die Hilfequote sogar auf 70,0 %. [3]).
Diskussion zum Ausgang der Europawahl
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Auswertungstreffen am 23.06.2024, 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 55
Die Thesen stehen unten.
Andere Einschätzungen bzw. Stellungnahmen zu den Thesen finden sich zum Runterladen hier
Henning: Ein gutes Ergebnis für das BSW
Horst: Ein paar Gedanken als Ergänzung zu Helmuths Thesen
Michael: Die Verluste der Grünen sind Folge einer allgemeinen
Rechtsverschiebung, nicht ihrer Ukraine Politik
Ulrich: Was bedeutet die EU-Wahl für die Linke?
Helmuth: Thesen zur Europawahl
1. Die Europawahl hat überwiegend zu einer Stärkung rechter Parteien geführt. Insgesamt haben die Parteien des linken Spektrums bestenfalls stagniert. In Deutschland konnte der Höhenflug der AfD eingedämmt werden, gegenüber der Wahl 2019 ist aber trotzdem zu einer Steigerung um 5.5 % gekommen. Oldenburg sticht heraus mit vergleichsweise geringem Anstieg der AfD, was wir hoffentlich in welchem marginalen Ausmaß auch immer unserer Aktivität mitzurechnen können... (weiter siehe unten)
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