Podiumsdiskussion: Die soziale Säule Europas stärken - wie soll das gehen?  

Sonntag, 12.05.19, 11.00 Uhr, PFL Peterstraße

„Ein soziales Europa, das seinen Namen verdient, ist mit der EU nicht zu machen". Die Grundfreiheiten des Binnenmarktes, das Wetttbewerbsrecht etc. stellten einen „per se neoliberalen Rahmen mit Verfassungsrang" dar, so der Lexit-Aktivist Steffen Stierle in seinem Beitrag „Das soziale Europa ist nicht wählbar" (analyse und kritik 648).

Dagegen treten (potentiell) progressive Parteien und Wahlbewegungen bei der Europawahl im Mai genau dafür an: Die EU sozialer machen – auch um sie gegen nationalistische Angriffe zu verteidigen. Wir wollen sie genauer fragen, wie das gehen soll:

Welche Spielräume für die „soziale Säule" der EU gibt es? Welche (längerfristigen) Visionen eines sozialeren Europas haben sie? Für welche konkreten Reformvorhaben würden sie (ihre Partei) sich im Europäischen Parlament einsetzen?         

•              Jens Albers (Kandidat SPD)
•              Susanne Steffgen (Kandidatin Die Linke)
•              Jasper Finkeldey (Kandidat European Spring/ DIEM 25)
•               N.N (Die Grünen)

 

Klaus Busch, Joachim Bischoff, Axel Troost: Wohin treibt Europa? Eine kurze Bilanz vor den Wahlen zum europäischen Parlament 2019

Einführung in den Text und Diskussion:

Link zum Text: https://www.sozialismus.de/fileadmin/users/sozialismus/pdf/Sozialismus_11-18_Europa_extra_Netz.pdf

am 28.04.19, 11 Uhr, Donnerschweerstr.55

Für die anstehenden Europa-Wahlen gilt: Die EU ist nicht per se ein neoliberales Projekt, auch wenn ihre Verträge in den letzten Jahrzehnten neoliberal geprägt wurden. Trotzdem haben in ihrer jetzigen Form weder die EU noch der Euro eine Zukunft. Sie müssen beide radikal umgebaut werden.

Es bedarf erstens einer Stärkung der europäischen Integration und des Ausbaus der demokratischen Kontrolle der Institutionen. Dazu gehört: Die schwächelnde Wirtschaft muss durch ein europäisches Investitionsprogramm stimuliert werden, das die Austeritätspolitik beendet.

Zweitens müssen die außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone beseitigt werden.

Drittens müssten Beschäftigung, Lohn- und Einkommenspolitik und soziale Sicherung in der Union einen deutlich größeren Stellenwert erhalten. Neue Spielregeln für die Finanzmärkte, die Einführung von Euro-Anleihen und Maßnahmen der Steuerpolitik würden dieses Paket ergänzen. Zudem kommt die EU nicht darum herum, legale Zugangswege für Flüchtlinge zu schaffen und Mittel für die Aufnahme von Flüchtlingen und die Beseitigung von Fluchtursachen zu mobilisieren.

 

Referat und Diskussion:

Syrovatka, Felix;  Schneider, Etienne; Sablowski,Thomas: Zwischen stiller Revolution und Zerfall. Der Kapitalismus in der Europäischen Union nach 10 Jahren Krise.

RLS ANALYSEN Nr. 49, September 2018

am 14.04.19, Donnerschweerstr.55

Vortragsfolien siehe hier: Folien_Syrovatka_Schneider_Sablowski_RLS_Analysen_NR49_2018_final.pdf

In etwa 8 Wochen wird das EU Parlament neu gewählt. Die Medien zeichnen vorab ein düsteres Bild von PopulistInnen, welche die Fortexistenz der EU als Ganzes bedrohen, ohne dass klar ist, was diese Gruppierungen eigentlich wollen und auf welche sozialen Entwicklungen sie sich stützen. In dem vorgestellten Text geht es um die Entwicklung der EU seit der Finanzkrise 2008. Dabei wird deutlich, dass ihre Bewältigung einerseits durch eine staatliche Verschuldung erfolgte. Diese wurde und wird mit einer Senkung der Reallöhne und einer Schwächung sozialstaatlicher Prinzipien „gegenfinanziert“, d.h. die Lasten wurden weiten Teilen der Bevölkerung auferlegt. Andererseits bildeten sich unterschiedliche ökonomische Achsen heraus: eine Integration der östlichen Mitgliedsländer der EU in die Wertschöpfung und den Export der deutschen Industrie und eine industrielle Desintegration des europäischen Südens mit erzwungener ökonomischer Neuorientierung in Richtung Tourismus und Landwirtschaft.

Not und Widerstand, Solidarität durch und mit Solidarkliniken

am 26.8. , 11.00 Uhr, Donnerschweerstr. 55

Vortrag:images/Europa/Griechenland-26.8.18.pdf

Am 21. August endet das dritte EU-Memorandum für Griechenland und damit das seit 2010 geltende EU-Reform und -Sparprogramm für dieses Land. Ministerpräsident Tsipras erklärte, dass Griechenland nun die Finanz- und Wirtschaftskrise hinter sich lasse. Der Tag gehöre denjenigen, die brutal von der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffen seien. Er versprach, ab dem kommenden Jahr die Steuern zu senken und den Sozialstaat zu stärken.  
Welche Aussichten bestehen, dass diese Worte Realität werden?

Buchbesprechung und Diskussion

11.2.18, 11.00 Uhr, ALSO Zentrum, Donnerschweerstr. 55

Hennette, Picketty u.a.: "Für ein anderes Europa - Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone"

Kurzbesprechung zu finden unter http://www.kulturbuchtipps.de/archives/1929

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